Kompromiss im GEMA-Streit: Die alte Tarifstruktur der GEMA bleibt 2013 größtenteils bestehen. Damit hätten beide Tarifpartner für das nächste Jahr Planungssicherheit, teilten der Musikrechteverwerter und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) am Donnerstag mit. GEMA-Vorstandsmitglied Georg Oeller sprach von einer „zufriedenstellenden Lösung“.
Die umstrittene Reform, bei der elf Tarife auf zwei begrenzt werden sollten und bei der die Veranstaltungsgröße und die Höhe des Eintrittsgeldes zur Berechnung der Gebühren herangezogen werden sollte, sollte ursprünglich Anfang Januar in Kraft treten, wurde dann aber auf April und später sogar auf Juni 2013 verschoben. Ein GEMA-Sprecher fasst den Streit zusammen mit den Worten: „Es geht im Grunde, wie immer, ums Geld.“
„Existenzielle Ängste beendet“
Die neue Übergangslösung sieht vor, dass die meisten Tarife für Musikveranstaltungen mit Ausnahme von Konzerten von Jahresbeginn an um fünf Prozent teurer würden, erläuterte er. Davon betroffen sind unter anderem Stadtfeste. Der Tarif für Clubs und Diskotheken wird von April 2013 an um weitere zehn Prozent erhöht. Der BVMV-Vorsitzende, Ernst Fischer, urteilte nach der Einigung so: „Mit dieser Lösung ist zumindest für 2013 die Zeit der existenziellen Ängste vieler Veranstalter beendet.“
Seit Monaten verhandelt
Viele vor allem größere Clubs warnen in dem Streit vor einer üppigen Kostensteigerung für die künftige Musiknutzung. Die GEMA hatte dagegen darauf verwiesen, dass es mit der Reform für rund 40 Prozent der Veranstalter teurer werde, gerade die kleineren Clubs aber deutlich weniger bezahlen müssten. Die Verhandlungen ziehen sich seit Monaten hin. Sie sollen auch 2013 weitergehen und für 2014 dann ein Ergebnis bringen. Die Gegenseite habe stets auf Zeit gespielt, sagte der GEMA-Sprecher.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zeigte sich erfreut: „Es ist gut, dass die Verhandlungsparteien aufeinander zugehen. Es ist eine kluge Entscheidung, sich mehr Zeit für Verhandlungen zu nehmen.“
Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 65 000 Mitgliedern – Komponisten, Textautoren und Musikverlegern sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik.
