David McAllister hat bereits abgesagt. Der Noch-Ministerpräsident von Niedersachsen, der bei den Landtagswahlen am 20. Januar die Mehrheit und damit die Macht in Hannover verlor, will nicht nach Berlin wechseln und im Falle eines Rücktritts von Annette Schavan für sieben Monate Bundesminister für Bildung und Forschung werden. Dabei sehen viele in der Union in dem 42-jährigen Christdemokraten eine Bereicherung für das Bundeskabinett, der im Wahljahr noch für etwas frischen Wind sorgen könnte.
So konzentriert sich die Suche nach einem Nachfolger auf andere Namen. Immer wieder wird CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ins Spiel gebracht, der gleich drei Vorteile auf sich vereinen würde: Erstens gilt er als enger Merkel-Vertrauter, zweitens hat er sich im Vorfeld des Parteitags 2011 intensiv mit Bildungspolitik beschäftigt und drittens ist er Nordrhein-Westfale, womit er für den größten CDU-Landesverband jenen Sitz im Kabinett zurückholen, den die NRW-CDU durch die Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen vergangenes Jahr verloren hat. Da Gröhe als Generalsekretär maßgeblich für den Bundestagswahlkampf verantwortlich ist, gilt es als unwahrscheinlich, dass Merkel kurz vor der heißen Phase ihren Mann im Adenauer-Haus abzieht und einen Nachfolger installiert, der sich erst mühsam einarbeiten müsste.
Entscheidung am Wochenende?
Als aussichtsreichste Anwärterin für den Schavan-Job wird in Unionskreisen immer wieder Johanna Wanka genannt, Noch-Ministerin für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen, zuvor Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur in Brandenburg, davor Professorin für Ingenieurmathematik und Rektorin an der Hochschule Merseburg in Sachsen-Anhalt, eine ausgewiesene Wissenschaftlerin und anerkannte Fachpolitikerin aus dem Osten mit West-Erfahrung. Für sie spricht, dass mit ihrer Berufung der Frauenanteil im Kabinett gleich bliebe.
Die intensive Debatte um die mögliche Schavan-Nachfolge ist ein Indiz dafür, dass in der CDU allen offiziellen Treueschwüren zum Trotz bereits intensiv über die Zeit nach Annette Schavan nachgedacht wird. Nach außen stehen die CDU-Granden fest hinter ihrer Bildungsministerin, intern aber machen sie keinen Hehl daraus, dass sie einen Rücktritt für unumgänglich halten, je schneller, desto besser für die Partei, die Koalition und die Regierung. „Wenn die Ansprüche gelten, die sie selber im Fall Guttenberg angelegt hat, muss sie die Konsequenzen ziehen“, sagt ein altgedienter Unionsabgeordneter dieser Zeitung. Und fügt fast schon drohend hinzu: „Spätestens am Wochenende muss eine Entscheidung fallen. Wenn sie sich länger ans Amt klammert, wird das die Partei zerreißen.“
Vier-Augen-Gespräch mit Merkel
Nach Annette Schavans Rückkehr von ihrer Südafrika-Reise soll es ein Vier-Augen-Gespräch mit Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel geben, ein Termin dafür steht noch nicht fest. Dass Merkel ihrer langjährigen Vertrauten ihr „volles Vertrauen“ ausgesprochen habe, habe dabei nichts zu bedeuten, sagen Insider, die Kanzlerin habe sich öffentlich auch hinter Verteidigungsminister Franz Josef Jung nach dem Luftangriff in Kundus, Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg bei Bekanntwerden der Plagiataffäre, Bundespräsident Christian Wulff und Umweltminister Norbert Röttgen nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen gestellt, und diese konnten sich dennoch nicht im Amte halten.
„Wenn Merkel beim Gespräch mit Schavan den Daumen senkt und ihr klarmacht, dass ihr Verbleib im Amt zu einer Belastung für die Partei und die Regierung wird, weiß Schavan, was sie zu tun hat – sie muss ihren Rücktritt erklären“, sagt ein CDU-Mann. Und dann wird Merkel machen, was sie in diesen Fällen immer machte: Sie wird ihrer zurückgetretenen Ministerin Dank und Anerkennung zollen für die geleistete Arbeit. Sowie den Nachfolger bestimmen.
