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PARIS/LONDON
Diplomatische Offensive
TOPSHOT-BRITAIN-SYRIA-CONFLICT-STRIKES       -  Die britische Premierministerin Theresa May
Foto: Simon Dawson, afp | Die britische Premierministerin Theresa May
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 |  aktualisiert: 22.04.2018 02:39 Uhr

Der Präsident, so schreiben die französischen Medien, habe erstmals sein „Kostüm des Kriegsführers“ angelegt, indem er in der Nacht auf Samstag gemeinsam mit den USA und Großbritannien Ziele in Syrien bombardieren ließ. Emmanuel Macron begründete den Schritt auf Twitter mit dem nicht tolerierbaren Überschreiten einer „roten Linie“ durch das syrische Regime, indem es am 7. April in der syrischen Stadt Douma „Dutzende von Männern, Frauen und Kindern mit Chemiewaffen massakriert“ habe. Als alternativlos bezeichnete auch die britische Premierministerin Theresa May das Vorgehen wenige Stunden nach den Luftschlägen. Sie betonte zwar, dass es sich um eine einmalige, gezielte und effektive Aktion gehandelt habe, um den Bestand an Chemiewaffen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad zu reduzieren und den Despoten von weiteren derartigen Attacken abzuhalten. Sie ließ jedoch offen, ob es künftig abermals zu Luftschlägen kommen könnte, sollte sich Assad weiterhin unbeeindruckt zeigen. „Assad nicht zu bestrafen hätte ihn zu einem noch schlimmeren Verhalten ermutigt“, schrieb etwa die Wochenzeitung „The Sunday Times“. Trotzdem dürfte May mit gewisser Nervosität der neuen Woche entgegenblicken. Am heutigen Montag wird sie sich den Abgeordneten stellen müssen. Macron schien es da leichter zu haben. Auch in Frankreich kann der Staatschef, der zugleich als Oberbefehlshaber der Streitkräfte fungiert, ohne langwierige Befragung des Parlamentes einen Einsatz beschließen. Für Dienstag ist eine parlamentarische Debatte ohne Abstimmung angesetzt. Und auch hier stellten sich Teile der Opposition gegen den Einsatz. Frankreichs Diplomatie passe sich jener von US-Präsident Donald Trump an, sagte etwa der republikanische Senator Bruno Retailleau. Scharf kritisierte der Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon die Militärschläge „ohne Beweis, ohne Mandat der UNO und gegen sie, ohne europäische Einigung“. Macron zufolge galten diese dem „heimlichen Chemiewaffenprogramm“ des Assad-Regimes. Verteidigungsministerin Florence Parly versicherte aber, verletzte Zivilisten habe es nicht gegeben. Die Mission sei erfolgreich gewesen: „Die Kapazität Syriens, Chemiewaffen zu konzipieren, herzustellen und zu lagern, wurde beträchtlich verringert.“ Macron führte mit seiner Entscheidung aus, was sein Vorgänger Hollande bereits im Sommer 2013 nach Giftgasangriffen auf von Rebellen gehaltene Gebiete in der syrischen Region Ghuta vorhatte. Zu einem Schlag gegen al-Assad kam es nicht, da der damalige US-Präsident Barack Obama, obwohl er von einem Überschreiten einer „roten Linie“ gesprochen hatte, davon absah.

 
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