Niederlagen sind ungewohnt für die Piraten. Doch der Absturz ist dramatisch. Schlechte Aussichten für die Bundestagswahl. Noch sind acht Monate Zeit, um vielleicht noch ein Comeback zu schaffen.
So fühlt sich also eine Niederlage an: Es ist schlagartig still auf der Wahlparty der Piratenpartei, als die erste Prognose kommt. Vereinzelt ist die schlichte Frage „Was?“ zu hören. „Egal, wir machen weiter, und in den Bundestag werden wir auch kommen“, ruft Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy den rund 300 Gästen bei der Wahlparty in einem Kulturzentrum im hannoverschen Stadtteil Linden zu.
Besonders bitter: Im ZDF-Laufband, das über die Bildschirme zieht, werden die Piraten nicht einmal mehr erwähnt. Nur noch unter „Andere“ summiert. Bis zuletzt hatten sie gehofft, die miesen Umfragewerte seien nur so etwas wie ein schlechter Traum, und am Ende werde alles ganz anders kommen. Umso böser das Erwachen, mit dem Wahlergebnis in Niedersachsen ist die junge Partei auf dem Boden der Tatsachen gelandet. Und am Ende des Jahres, nach der Bundestagswahl, könnten die Piraten wieder da angekommen sein, wo sie herkommen: in der Bedeutungslosigkeit.
Nach der Serie von Wahlerfolgen, die mit dem triumphalen Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 ihren Anfang nahm, begann der Abstieg der Partei fast überraschend im Sommer 2012. Die Umfragewerte brachen ein, das Personal begann sich gegenseitig zu bekriegen. Und als Parteichef Bernd Schlömer erst vor kurzem endlich klare Kompetenzen und das Recht auf Führung beanspruchte, war es wohl schon zu spät. „Man muss auch mit Niederlagen umgehen können“, sagt er am Wahlabend.
Es ist den Piraten trotz aller Anstrengungen wie zuletzt auf dem Parteitag in Bochum nicht gelungen, sich über ihre zentrales Anliegen der Netzpolitik hinaus mit anderen Themen zu profilieren. Irgendwie sozialliberal mutet das Programm an, zwischen Grünen und FDP. Die Frage, ob Deutschland eine solche Partei wirklich braucht, muss nach dem Wahlabend in Niedersachsen möglicherweise mit Nein beantwortet werden.
Allerdings: Die vor kurzem noch zweistelligen Umfragewerte beschreiben ein Potenzial. Allein die große Zahl von Nichtwählern gerade unter den Jüngeren könnte die Piraten locker über die Fünf-Prozent-Hürde heben – wenn sie sich denn mobilisieren ließe. Dafür sind jetzt noch acht Monate Zeit.
Die Linke bleibt auch nach der Wahl in Niedersachsen vor allem eine Partei des Ostens. Im zweitgrößten Flächenland misslang der Wiedereinzug ins Parlament eindeutig. Schon in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein hatte die Linkspartei im Mai 2012 den erneuten Einzug in die Länderparlamente verpasst, die weitere Etablierung im Westen misslang.
Während die Partei in den neuen Bundesländern Wahlerfolge feiert und in Brandenburg mitregiert, tritt sie im Westen auf der Stelle. So hatte sie in Schleswig-Holstein am 6. Mai 2012 verloren: Sie erhielt nur 2,3 Prozent und verpasste damit erstmals den Wiedereinzug in einen westdeutschen Landtag. In Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012 flog sie mit nur 2,5 Prozent nach nur zwei Jahren wieder aus dem Düsseldorfer Landtag.
