Sein Handwerk hat Hans-Peter Bartels nicht verlernt. Der Wehrbeauftragte des Bundestages arbeitete als Journalist, ehe er in die Politik wechselte. Doch bis heute versteht es der Sozialdemokrat aus Kiel, prägnant zu formulieren und Klartext zu reden. Auch bei der Vorlage seines mittlerweile vierten Jahresberichts als Ombudsmann der Soldatinnen und Soldaten am Dienstag in Berlin redet Bartels nicht lange um den heißen Brei herum. Die Personallage der Bundeswehr sei weiterhin angespannt, die materielle Lage nach wie vor mangelhaft. Hinzu kämen erhebliche Defizite beim Verwaltungsmanagement, so dass viele Soldaten vom „Bürokratiemonster Bundeswehr“ reden würden. „Ich würde gerne berichten: Es ist Frühling, alles wird neu- Aber die Wahrheit lautet: Es ist immer noch Winter“, so Bartels. „Immerhin gibt es jetzt Pläne für den Frühling.“ Besserung „scheint absehbar“.
Wenig schmeichelhaftes Bild
In seinem 126seitigen Bericht zeichnet Bartels ein wenig schmeichelhaftes Bild von der Armee. Offiziell gebe es 181 000 Dienstposten, die bis 2025 auf 198 500 aktive Soldatinnen und Soldaten anwachsen sollen. Tatsächlich seien aber aus unterschiedlichsten Gründen derzeit 21.500 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren gar nicht besetzt. Deren Aufgaben müssten andere neben ihrem eigentlichen Dienst miterledigen. „Dieses verbreitete Lückenbüßertum belastet das Bestandspersonal.“
Zwar melde die Bundeswehr ein Plus von 4000 Zeit- und Berufssoldaten, doch tatsächlich „gewinnt sie immer weniger neues Personal“, so Bartels. Der Anstieg sei ausschließlich auf die Verlängerung bestehender Zeitverträge zurückzuführen. „So wird die Bundeswehr immer älter und immer mehr eine kompakte Berufsarmee.“ Für den „lebendigen Austausch mit der Gesellschaft“ sei dies „nicht ideal“.
Kosten explodieren
Lang ist Bartels Mängelliste bei der Versorgung mit dem Material. „Das System der Mangelbewirtschaftung besteht in allen Bereichen fort. Die Kampfpanzer „Leopard 2“ seien kaum mehr einsetzbar, der neue Schützenpanzer „Puma“ müsse teuer nachgerüstet werden, bei der Marine sei die Lage „angespannt“ und weniger als die Hälfte der „Eurofighter“ und „Tornados“ sei flugfähig. In Afghanistan und in Mali müsse die Bundeswehr zivile Transportmöglichkeiten am Boden und in der Luft anmieten, die allerdings keinen ausreichenden Schutz bieten würden. Und allein für die Betreuung des „Tornado“ seien zwölf Dienststellen befasst. „Aber selbst wenn jeder alles zu 10 Prozent richtig macht, ist zu oft das Ergebnis nicht gut“, moniert Bartels. Es dauere zu lange, die Qualität stimme nicht, die Kosten explodieren oder es gebe überhaupt keine Lösung. Die Zentralisierung der Nutzungsverantwortung für das gesamte Material beim „Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr“ in Koblenz „war ein Fehler“, das Amt sei „überlastet“. „Nicht beim Beschaffer, sondern beim Nutzer sollte die Pflege der Einsatzbereitschaft liegen. Das spart Zeit, Geld und Nerven.“
Insgesamt leidet die Bundeswehr nach den Worten des Wehrbeauftragten „an Unterbesetzung und gleichzeitig Überorganisation“. Zu viel Arbeit werde doppelt getan oder sogar gegeneinander. „Mir sagen viele Soldaten: Wir verwalten uns zu Tode.“ Bartels empfiehlt, von anderen zu lernen, die zu besseren Ergebnissen kommen, unter anderem von den Briten, die deutlich mehr Flugstunden auf dem „Eurofighter“ produzieren als die Deutschen. Oder von der Bundespolizei, die ihre neuen großen Grenzschutzboote innerhalb von drei Jahren erhalte.
Mehr gemeldete Sexismus-Fälle
Insgesamt verzeichnet der Wehrbeauftragte im vergangenen Jahr 2534 Eingaben von Soldatinnen und Soldaten, das sind lediglich sechs mehr als im Jahr zuvor. Dabei nahm die Zahl der Fälle von unangemessenem Vorgesetztenverhalten ab, allerdings stieg im Gegenzug die Zahl der gemeldeten Sexismus-Fälle. „Dabei mag die Sensibilisierung durch die Me-too-Debatte ebenso eine Rolle gespielt haben wie der langsam weiter steigende Frauenanteil in der Truppe.“ Ob es rechtsextreme Netzwerke in der Bundeswehr gebe, könne er nicht klären. „Hier sind andere Behörden gefragt“, sagte er mit Blick auf den Militärischen Abschirmdienst MAD. Allerdings stelle er fest, dass „weiterhin regelmäßig Soldaten wegen extremistischer Vorfälle“ die Bundeswehr verlassen müssten. Das sei auch gut so. „Es wird hingeguckt, es wird gemeldet, es wird entlassen. Wer rechtsextremes Gedankengut verbreitet, kann kein Verteidiger der Freiheit sein.“
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bezeichnet den Bericht des Wehrbeauftragten als „Ansporn“. Die Modernisierung der Bundeswehr sei auf dem richtigen Weg. So gebe es zwar in der Tat 21 500 unbesetzte Stellen, aber zeitgleich 35 000 Frauen und Männer in der Ausbildung. „Uns geht es wie dem deutschen Mittelstand. Wir suchen Fachkräfte.“ Es gebe Fortschritte, „aber 25 Jahre des Schrumpfens und des Kürzens in der Bundeswehr lassen sich nicht in wenigen Jahren umkehren“.
