Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen will nach der SPD-Wahlschlappe nicht mehr als Regierungschef kandidieren. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei am 10. Mai 2015“, teilte er in einer Erklärung am Montag mit. Er wolle den Weg für eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung seiner Partei frei machen. Am Abend wollte sich der SPD-Landesvorstand treffen.
Böhrnsen regiert im kleinsten Bundesland seit 2005 und ist damit dienstältester Ministerpräsident in Deutschland. Die SPD fuhr nach einer amtlichen Hochrechnung bei der Wahl am Sonntag mit 32,9 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 ein. Auch die Grünen – seit 2007 Koalitionspartner der SPD – erlitten Verluste. Rot-Grün könnte dennoch mit knapper Mehrheit weiterregieren.
Die Landesvorsitzenden beider Parteien ließen am Tag nach der Wahl die Zukunft ihrer Koalition offen. Dieter Reinken (SPD) und Ralph Saxe (Grüne) sagten, sie wollten das endgültige Ergebnis abwarten und die Situation dann bewerten. „Zu Koalitionen werde ich heute keine Aussage machen“, sagte Reinken. „Ich halte realistischerweise zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur eine Fortsetzung der rot-grünen Regierung für möglich oder eine große Koalition.“
Beide Parteien waren ohne formelle Koalitionsaussage in den Wahlkampf gegangen, hatten aber keinen Zweifel daran gelassen, die gemeinsame Regierungsarbeit fortsetzen zu wollen. In der letzten Wahlperiode verfügten sie über eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit, nach der amtlichen Hochrechnung kommen sie auf 44 der 83 Sitze.
Die Grünen im Bund setzen auch nach dem Rücktritt von Böhrnsen auf den Fortbestand des rot-grünen Regierungsbündnisses. „Wir gehen davon aus, dass die SPD zu ihren Aussagen aus dem Wahlkampf steht, weiter in einer rot-grünen Koalition regieren zu wollen“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir. Die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann erneuerte ihr schon im Wahlkampf unterbreitetes Angebot einer Koalition mit der SPD: „Unser Angebot steht, das stand am Anfang des Wahlkampfs, das steht heute. Und nun warten wir mal ab, was passiert.“
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gab SPD und Grünen in Bremen die Hauptschuld an der historisch niedrigen Wahlbeteiligung von nur rund 50 Prozent. Es sehe ganz danach aus, als seien sehr viele Wähler beider Parteien aus Enttäuschung zu Hause geblieben, sagte Merkel in Berlin. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte der „Rheinischen Post“, die Partei dürfe angesichts der geringen Wahlbeteiligung nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen.
Nach der vom Landeswahlleiter veröffentlichten Hochrechnung erzielt die SPD 32,9 Prozent der Stimmen (-5,7 Prozentpunkte). Die Grünen als größter Verlierer bekommen 15,2 Prozent (-7,3). Gewinner sind die CDU mit 22,6 Prozent (+2,2), die Linke mit 9,3 Prozent (+3,7), die FDP mit 6,7 Prozent (+4,3). Die AfD kommt auf 5,5 Prozent. Daraus ergibt sich eine Sitzverteilung von 30 Sitzen für die SPD, 14 für die Grünen, 20 für die CDU, acht für die Linke, sechs für die FDP, vier für die AfD und ein Sitz für die „Bürger in Wut“.
