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ATHEN
Athen ringt mit seinen Gläubigern
Gerd Höhler
Gerd Höhler
 |  aktualisiert: 11.12.2019 18:54 Uhr

Es war eine frohe Botschaft, die der griechische Premierminister Alexis Tsipras an seine Landsleute verbreitete: „Die Schwierigkeiten liegen hinter uns, es kommen bessere Tage!“ Doch das könnte Wunschdenken sein. Die Verhandlungen Griechenlands mit den Gläubigern sind festgefahren. Am kommenden Montag treffen sich die Euro-Finanzminister zu einer Griechenland-Sondersitzung. Wenn es bis dahin keine Annäherung in den noch offenen Streitfragen gibt, wird es eng für Tsipras – und für Griechenland.

Knackpunkt in den Verhandlungen ist die Bedingung des Internationalen Währungsfonds (IWF), Griechenland müsse sich jetzt vorsorglich zu weiteren Einsparungen verpflichten, falls in den nächsten Jahren die Haushaltsziele verfehlt werden. Die Mehrheit der Euro-Finanzminister steht hinter dieser Forderung. Die griechische Regierung sträubt sich. Es sei verfassungsrechtlich nicht möglich, Gesetze „auf Vorrat“ zu beschließen, argumentiert Finanzminister Euklid Tsakalotos. Er schlägt einen Mechanismus vor, der automatisch zu Ausgabenkürzungen führt, wenn der Haushalt aus dem Ruder läuft. Dem IWF und der Mehrheit der Euro-Staaten ist das aber zu vage. Sie verlangen detaillierte Sparpläne im Volumen von 3,6 Milliarden Euro.

Mit Spannung erwartet man in Athen an diesen Dienstag die jüngsten Konjunkturprognosen der EU-Kommission. Fällt die Vorhersage für Griechenland besser aus als erwartet, würde das den Spardruck verringern. Am Mittwoch will Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem mit seinem deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble, dem französischen Finanzminister Michel Sapin und dem Griechen Tsakalotos konferieren, um Kompromissmöglichkeiten auszuloten. In die Sondierungen sind auch der IWF, die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank eingeschaltet.

 
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