Er strahlt Selbstgewissheit aus: Entspannt lächelnd und in blauem Anzug trat Baschar al-Assad Anfang der Woche erneut vor die Kamera. Der syrische Diktator scheint sich gewiss, dass er im diplomatischen Tauziehen um seine persönliche Zukunft und das Schicksal seines Regimes inzwischen die Oberhand gewonnen hat. „Die Zeit ist nicht reif, es sind noch zu viele Fragen offen“, verkündete der 48-Jährige und wischte damit den internationalen Plan für eine Syrien-Friedenskonferenz im nächsten Monat in Genf vorläufig vom Tisch.
Erst am Wochenende hatte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, zusammen mit UN-Vermittler Lakhdar Brahimi den 23. und 24. November als Termin verkündet. 24 Stunden später stand alles schon wieder in Zweifel.
Denn weder das Regime noch die in mehr als 600 Gruppierungen zersplitterte Opposition sind derzeit bereit, die Waffen zum Schweigen zu bringen und in ihrem Kampf um die Macht nach einem Kompromiss zu suchen. 120 000 Menschen hat der Bürgerkrieg bisher das Leben gekostet, sieben Millionen sind auf der Flucht, das ist ein Drittel des syrischen Volkes. Weite Teile des Landes liegen in Trümmern. Auch wenn beide Seiten regelmäßig deklamieren, es gebe keine militärische Lösung, faktisch setzen sie weiterhin auf nichts anderes als Sieg oder Niederlage auf dem Schlachtfeld.
„Es gibt keinen Termin, auch sind die Voraussetzungen bisher nicht gegeben, wenn Genf Erfolg haben soll“, dozierte derweil Assad seelenruhig gegenüber dem libanesischen Sender Mayadeen-TV und setzte gleich noch eins drauf. Er persönlich sehe keinen Grund, warum er im kommenden Jahr nicht erneut für das höchste Amt im Staate kandidieren solle. Denn Assad weiß, dass er mit solchen Äußerungen den Streit in der völlig zersplitterten Opposition weiter anheizt.
Die Führung von „Syriens Nationaler Koalition (SNC)“, dem Dachverband der Regime-Gegner, will nur in Genf erscheinen, wenn der Diktator in einer Übergangsregierung nach Ende des Bürgerkriegs keine Rolle mehr spielt. Und so ist US-Außenminister John Kerry eigens nach London geeilt, um Dienstag am Rande des Treffens der „Freunde Syriens“ Exilchef Ahmad al-Jarba doch noch umzustimmen. Der aber hat mittlerweile soviel Rückhalt eingebüßt, dass er selbst in den eigenen Reihen nur noch als Strohmann des Westens und der arabischen Assad-Kontrahenten Katar und Saudi-Arabien gilt.
13 islamistische Brigaden mit 50 000 Kämpfern unter Waffen haben sich seit September von der SNC losgesagt, die etwa 15 000 Gotteskrieger der El-Kaida-Filiale in Syrien kämpfen sowieso auf eigene Rechnung. Und die von den Vereinigten Staaten zugesagten Waffen für die moderaten Kämpfer der „Freien Syrischen Armee“ lassen weiter auf sich warten.
