Begleitet von schweren Gefechten im Zentrum von Damaskus und vielen Teilen des Landes hat UN-Vermittler Kofi Annan am Montag erneut den Versuch unternommen, mit Syriens Staatschef Bashar al-Assad ein Ende der Gewalt zu vereinbaren. „Wir haben über die Notwendigkeit gesprochen, die Gewalt zu stoppen, sowie über mögliche Wege, das zu erreichen“, sagte Annan am Montag nach seinem zweistündigen Treffen mit Assad, was er als „konstruktiv und ungeschminkt“ bezeichnete. Man habe sich auf einen neuen politischen Ansatz verständigt, „den ich der bewaffneten Opposition mitteilen werde“. Einzelheiten nannte Annan nicht und betonte lediglich, er habe gegenüber Assad einen politischen Dialog als unabdingbar bezeichnet, „was der Präsident akzeptierte“.

Strittige Fragen ausgeklammert?

Nach Angaben aus syrischen Regierungskreisen haben Annan und Assad in erster Linie die bei der Syrienkonferenz vor einer Woche in Genf vereinbarten Pläne für eine Übergangsregierung diskutiert, an der Vertreter des Regimes und der Opposition beteiligt sein sollen. Die strittige Frage, ob der syrische Diktator selbst Teil dieser neuen Führung sein könnte, blieb bei den Gesprächen anscheinend ausgeklammert.

Assad versicherte erneut, Syrien fühle sich dem Sechs-Punkte-Plan Annans verpflichtet, der einen Waffenstillstand, den Rückzug aller Truppen aus Wohnvierteln sowie die Freilassung aller politischen Gefangenen vorsieht. Seit dem offiziellen Beginn des Waffenstillstands Mitte April, an den sich niemand hält, sind fast 6000 Menschen gestorben. Insgesamt wird die Zahl der Opfer inzwischen auf über 17 000 geschätzt.

Am Wochenende erst hatte Kofi Annan in einem Interview mit der französischen Zeitung „Le Monde“ eingeräumt, dass seine Friedensmission „nachweisbar keinen Erfolg hat“. Gleichzeitig machte er neben Moskau und Iran indirekt auch Länder wie Saudi-Arabien und Qatar für die Zuspitzung verantwortlich, „die Waffen schicken und Geld sowie vor Ort präsent sind“.