Die Bundesregierung rechnet für 2018 nicht mehr mit einem ganz so hohen Wirtschaftswachstum wie noch zu Jahresbeginn. Doch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) spricht trotzdem von einem „kräftigen, anhaltenden Aufschwung“ und von einer „robusten Verfassung“ der deutschen Unternehmen.
War die damals noch kommissarische Bundesregierung im Januar von einem Wirtschaftswachstum von 2,4 Prozent ausgegangen, korrigierte Altmaier diese Prognose am Mittwoch leicht nach unten – auf 2,3 Prozent. Für das kommende Jahr rechnet der Wirtschaftsminister damit, dass das Bruttoinlandsprodukt um 2,1 Prozent zulegt – zu Jahresbeginn war die Vorhersage mit 2,2 Prozent noch leicht optimistischer. Die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute hatten in ihrem vergangene Woche präsentierten Gemeinschaftsgutachten von 2,2 Prozent Wachstum im laufenden und 2,0 Prozent im kommenden Jahr gesprochen.
„Alle Indikatoren weisen nach oben“, sagt Altmaier. Die Weltwirtschaft befinde sich im Aufschwung und auch innerhalb der Europäischen Union wachse die Wirtschaft in allen Ländern. Auch der Koalitionsvertrag von Union und SPD werde sich positiv auf die Wirtschaft auswirken, etwa durch die beschlossenen Mehrausgaben bei der Kinderbetreuung, in Bildung und Forschung oder durch die Grundrente.
Vom Aufschwung profitieren würden auch Arbeitnehmer – und Menschen, die heute noch keine Arbeit haben. Altmaier rechnet in den kommenden Jahren mit einer deutlichen Steigerung der Einkommen und geht davon aus, dass sich die Zahl der Arbeitsplätze noch deutlich erhöhen wird.
Nach den Prognosen des Wirtschaftsministeriums wird die Zahl der Erwerbstätigen im laufenden Jahr von 44,3 Millionen auf 44,9 Millionen und im kommenden Jahr auf 45,3 Millionen steigen. Das bedeutet: Eine Million mehr Menschen soll bis 2019 in Lohn und Brot kommen – für Altmaier „ein Schritt in Richtung Vollbeschäftigung“.
Anzeichen für eine überhitzte Konjunktur sieht er nicht, Gefahren für die positive Entwicklung drohten allerdings durchaus. „Die weltweite Handelspolitik bereitet uns große Sorgen“, sagt Altmaier mit Blick auf den Handelsstreit mit den USA, bei dem es um mögliche Strafzölle geht. Die EU, für die nur noch wenige Tage eine Ausnahme von US-Strafzöllen für Stahl und Aluminium gilt, sei gerade dabei, eine einheitliche Position für die Verhandlungen mit den Amerikanern zu entwickeln.
Warnung vor Handelskonflikt
„Deutschland ist eine offene Volkswirtschaft, jeder zweite Industriearbeitsplatz hängt am Export – wir wenden uns deshalb energisch gegen Protektionismus“, so Altmaier. Ein „regelbasierter internationaler Handel“ sei wichtiger denn je. „Es wäre fahrlässig, in einen Handelskonflikt hineinzustolpern.“
Dass zuletzt etwa der Ifo-Geschäftsklimaindex mehrmals gesunken sei, macht Altmaier keine ernsthaften Sorgen: „Zuvor ist die Wirtschaft ja von Rekord zu Rekord geeilt – die Auftragsbücher der deutschen Unternehmen sind nach wie vor gut gefüllt.“ Altmaier wertete die Frühjahrsprognose, die weiter sprudelnde Steuereinnahmen verheißt, als positives Signal für die anstehenden Haushaltsplanungen der öffentlichen Hand.
