Die Bundeswehr beendet zum Jahresende ihren Einsatz in Afghanistan – und bleibt dennoch weiter mit maximal 850 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan. Denn in der Silvesternacht wird aus dem bisherigen multinationalen Kampfeinsatz unter Führung der Nato, an dem in Hochzeiten bis zu 5350 deutsche Soldaten in dem Land am Hindukusch stationiert waren, eine neue Ausbildungs- und Unterstützungsmission mit dem Namen „Resolute Support“ (Entschlossene Unterstützung). Daran sollen insgesamt 12 000 Soldaten teilnehmen.
Allein 10 000 Soldaten stellen die USA, neben etlichen Nato-Mitgliedern beteiligen sich auch 14 Staaten, die nicht dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis angehören, an der Mission. Die Bundeswehr will 850 Soldatinnen und Soldaten entsenden und wird als sogenannte Rahmennation die Verantwortung im Norden des Landes in Masar-i-Sharif übernehmen, wo schon bisher der Einsatzschwerpunkt lag. Etwa 100 Soldaten sollen in der Hauptstadt Kabul stationiert sein.
Das sieht der Mandatsentwurf vor, auf den sich eine Staatssekretärsrunde am Montagabend geeinigt hat. Am heutigen Mittwoch wird das Bundeskabinett die Beteiligung der Bundeswehr an der neuen Afghanistan-Mission beschließen, im Dezember muss der Bundestag noch zustimmen. Das Mandat ist zunächst auf ein Jahr begrenzt.
Ursprünglich war geplant, dass sich die Bundeswehr nur mit 600 bis 800 Soldaten an der Mission beteiligt. Doch die Verteidigungsexperten von Union und SPD plädierten in den Gesprächen mit dem Verteidigungsministerium dafür, die Obergrenze „nicht zu eng“ zu formulieren, wie es aus Koalitionskreisen hieß. So besitze man die Flexibilität, in plötzlichen Gefahrensituationen zusätzliche Soldaten und Waffensysteme zum Schutz der deutschen Einsatzkräfte an den Hindukusch entsenden zu können.
Ziel der Mission ist es, die afghanische Armee auszubilden, zu unterstützen und zu beraten. Dies wird überwiegend auf höherer Ebene in Führungsstäben und Ministerien geschehen. Zudem werden Soldaten für die Bereiche Schutz und Sicherung, Logistik, medizinische Versorgung sowie die etwaige Evakuierung von militärischen und zivilen Kräften benötigt.
„Resolute Support Mission“
Eine Verwicklung in Kämpfe wird von der Bundesregierung nicht ausgeschlossen, wie aus dem Mandatstext hervorgeht: „Die Resolute Support Mission trägt einen anderen Charakter als der bisherige Isaf-Einsatz. Sie ist kein Kampfeinsatz und hat auch nicht die Aufgabe, sich direkt an der Terror- oder an der Drogenbekämpfung zu beteiligen. Dennoch kann es zu Gefechtshandlungen in Ausübung des Selbstverteidigungsrechts, zum Schutz eigener Truppen oder designierter ziviler Kräfte kommen.“ Aus diesem Grund soll die Bundeswehr über den besonders zur Nachtaufklärung geeigneten Spähpanzer „Fennek“ verfügen.
Die Bundeswehr beteiligte sich seit dem Jahr 2002 an der „Internationalen Schutztruppe für Afghanistan“ (Isaf). Derzeit sind noch 1520 deutsche Soldaten am Hindukusch. 55 Soldaten verloren ihr Leben, 35 davon wurden bei Anschlägen oder in Gefechten getötet.
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sicherte bei Gesprächen in Kabul dem neuen afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani und Regierungsgeschäftsführer Abdullah Abdullah auch nach Beendigung des Isaf-Einsatzes die Unterstützung Deutschlands beim Aufbau des Landes zu. „In diesen schwierigen Zeiten des Umbruchs kann Afghanistan auf uns zählen: Wir sind auch weiterhin ein verlässlicher Partner und lassen das Land nicht im Stich.“ Gleichzeitig verlangte er von der Regierung in Kabul „glaubwürdige Reformen“ im Kampf gegen Korruption und den Drogenabbau. Ein Teil der deutschen Hilfsgelder werde auch in Zukunft an Reformfortschritte gekoppelt sein.
