Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) ist sichtlich zufrieden. „Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern und die Zahl der Menschen, die zu uns kommen, zu begrenzen“, sagte er am Mittwoch bei der Vorlage der offiziellen Flüchtlingszahlen für das abgelaufene Jahr.
Kamen 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle, rund 890 000 Menschen nach Deutschland, waren es 2016 nur noch 280 000, ein Rückgang um mehr als zwei Drittel. Im Gegenzug verließen im Vorjahr rund 80 000 Asylbewerber, deren Anträge abgelehnt worden waren, Deutschland wieder. 55 000 kehrten freiwillig in ihre Herkunftsländer zurück, weitere 25 000 wurden abgeschoben. Auch dies sind nach Angaben von de Maiziere neue Höchstzahlen im Vergleich zu den Vorjahren.
Den starken Rückgang führte de Maiziere auf die Schließung der sogenannten Balkan-Route von Griechenland über die Staaten des westlichen Balkans bis Österreich sowie auf das Abkommen der EU mit der Türkei zurück. Die Regierung von Ankara hatte sich verpflichtet, ihre Grenzen für Flüchtlinge zu schließen, im Gegenzug stellte Brüssel drei Milliarden Euro für die Versorgung der Menschen zur Verfügung. „Das zeigt, dass die Maßnahmen, die die Bundesregierung und die Europäische Union ergriffen haben, greifen.
“ De Maiziere verwies darauf, dass die europäischen Innenminister derzeit „mit Hochdruck“ an einem neuen europäischen Asylsystem arbeiten. Ziel sei es, innerhalb Europas vergleichbare Standards bei der Unterbringung und Versorgung sowie bei der Anerkennung von Flüchtlingen zu schaffen, um auf diese Weise eine Migration innerhalb der EU zu den Staaten mit den höchsten Standards zu vermeiden.
Während die Zahl der Flüchtlinge stark zurückging, stieg als unmittelbare Folge der Rekordzuwanderung im Jahr 2015 die Zahl der Asylanträge im Vorjahr auf 745 545, das waren 268 869 mehr als im Vorjahr.
Nach Angaben von Frank-Jürgen Weise, dem scheidenden Chef des für die Bearbeitung der Asylanträge zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) seien mittlerweile alle Menschen, die seit dem Frühsommer 2015 ins Land gekommen sind, erfasst, registriert und ins reguläre Asylverfahren eingebunden. Es sei gelungen, die Bedingungen so zu gestalten, „wie sie für ein zivilisiertes Land zu erwarten sind“, sagte Weise, dessen Nachfolgerin Jutta Cordt am Donnerstag in ihr Amt an der Spitze der Nürnberger Behörde eingeführt wird.
Neuankömmlinge könnten innerhalb von zwei Wochen ihren Antrag stellen, die Bearbeitung dauere im Schnitt nur noch zwei Monate, in der Hälfte der Fälle sogar nur ein bis zwei Wochen. Insgesamt traf das Bamf im Vorjahr 695 733 Asylentscheidungen, das sind 146 Prozent mehr als im Vorjahr. In 62,4 Prozent der Fälle gab es einen positiven Bescheid: 256 136 Personen wurden als Flüchtling nach der Genfer Konvention anerkannt (36,8 Prozent), 153 700 Personen erhielten subsidiären Schutz (22,1 Prozent) und weitere 24 084 Personen einen Abschiebungsschutz (3,5 Prozent).
Offen räumte Weise ein, dass es dem Bamf nicht gelungen sei, im abgelaufenen Jahr alle Anträge abzuarbeiten. Derzeit seien noch etwa 430 000 Verfahren anhängig. Der Bamf-Chef begründete dies mit der Personalsituation zu Beginn des Jahres, erst gegen Jahresende habe man das Personalziel erreicht. Die meisten Flüchtlinge kamen aus Syrien (268 866), gefolgt von Afghanen (127 892), Irakern (97 162), Iranern (26 872) und Menschen aus Eritrea (19 103). In 14 922 Fällen konnte die Herkunft wegen fehlender Papiere nicht geklärt werden.
