Am 14. Mai 2023 finden sowohl Parlaments- als auch Präsidentschaftswahlen in der Türkei statt. Die Wahlen versprechen spannend zu werden, denn ein knapper Wahlausgang ist zu erwarten. Auch wenn es noch rund zwei Wochen bis zu der Wahl sind, sind einige türkische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger schon jetzt dazu aufgerufen, ihr Kreuz zu setzen: Für alle im Ausland lebende Türkinnen und Türken läuft die Stimmabgabe seit Donnerstag, 27. April, und endet am Dienstag, 9. Mai.
Türkei-Wahlen 2023: So funktioniert die Stimmabgabe von Deutschland aus
Die Bedingung, um als türkische Person an der Wahl teilzunehmen, ist eine rechtzeitige Eintragung ins Wählerverzeichnis. Der Zeitraum dafür ist jedoch bereits abgelaufen. Laut dem Nachrichtenportal des türkischen Staatssender TRT steht das finale Wählerverzeichnis bereits seit dem 12. April 2023 fest. Wer sich rechtzeitig registriert hat, kann auf der Website des Hohen Wahlausschusses (YSK) nachvollziehen, ob der Eintrag erfolgreich war.
Im entsprechenden Wahlzeitraum dürfen alle Wahlberechtigten dann in einem der türkischen Generalkonsulate in Deutschland ihre Stimme abgeben. Bei dem Urnengang müssen sie sich mit ihrem Pass ausweisen. Auch an türkischen Grenzübergängen ist teilweise eine Stimmabgabe möglich. In diesen Städten gibt es in Bayern türkische Konsulate:
Nach dem Urnengang werden die Stimmzettel gesammelt und in die Türkeiüberführt. Erst dort werden sie ausgezählt.
Rund 1,5 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland sind wahlberechtigt
Anfang April gab es Kritik am türkischen Konsulat in München, da dort angeblich geflüchtete Kurdinnen und Kurden abgewiesen wurden. Bei der Ummeldung im Wählerverzeichnis konnten sie keinen Pass vorzeigen. In einer Stellungnahme des Konsulats hieß es dagegen, dass auch andere Ausweisdokumente, wie zum Beispiel ein Führerschein, akzeptiert wurden.
Insgesamt gibt es rund 60,7 Millionen Stimmberechtigte in der Türkei, hinzu kommen rund 3,4 Millionen stimmberechtigte Türkinnen und Türken im Ausland. In Deutschland leben nach Angaben des Statistischen Bundesamts rund 1,5 Millionen Menschen mit türkischer Staatsbürgerschaft (Stand Ende 2021). In Bayern sind es rund 190.000 Personen mit türkischer Staatsbürgerschaft.
Dazu, wie viele Türkinnen und Türken in Deutschland an der Wahl teilnehmen, liegen keine Zahlen vor. Bei der letzten Präsidentschaftswahl in der Türkei im Jahr 2018 lag die Wahlbeteiligung in Berlin laut der Deutschen Presseagenturbei etwa 50 Prozent. Bestimmende Themen im türkischen Wahlkampf sind die Erdbebenkatastrophe im Februar 2023, die hohe Inflation und die allgemeine wirtschaftliche Lage der Türkei.
