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Berlin
Scholz fordert Verbot von antisemitischen Demos ein
Die Regierungserklärung von Olaf Scholz zum EU-Gipfel steht voll im Zeichen Israels. Der Krieg dort hat auch Auswirkungen auf Deutschland – die Scholz kontrollieren will.
Michael Kappeler, dpa.jpg       -  Bundeskanzler Olaf Scholz war diese Woche zu Besuch im Kriegsgebiet in Israel. Das Thema brachte er auch mit in den Bundestag.
Foto: Michael Kappeler, dpa (Archivbild) | Bundeskanzler Olaf Scholz war diese Woche zu Besuch im Kriegsgebiet in Israel. Das Thema brachte er auch mit in den Bundestag.
Redaktion
 |  aktualisiert: 11.03.2024 10:13 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein rigoros Vorgehen gegen Antisemitismus und Israel-Feindlichkeit in Deutschland verlangt. Es sei "eine klare Kante gefragt", man dürfe nicht wegschauen, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Antisemitismus ist in Deutschland fehl am Platz, und wir werden alles dafür tun, uns gegen ihn zu stellen. Wir werden das machen als Bürgerinnen und Bürger, als diejenigen die politisch Verantwortung tragen."

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