Er will kein Ende nehmen, der öffentliche Kampf um die Führung in der österreichischen Sozialdemokratie. Nach Monaten der Selbstzerfleischung auf offener Bühne steht die SPÖ vor einem Showdown: Am 3. Juni werden auf einem Sonderparteitag über 600 Delegierte darüber entscheiden, wer der Partei künftig vorsitzen und sie im Herbst 2024 in den Nationalratswahlkampf führen wird.
Dann wird es in Linz zu einer Kampfabstimmung kommen: zwischen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, dem Anführer einer eingeschworenen Clique aus Landesparteichefs, Funktionären und jener in der Partei, die auf einen eher rechtsgerichteten Kurs setzen – und Andreas Babler, Bürgermeister aus Niederösterreich, einem Quereinsteiger und Hoffnungsträger der Parteilinken an der Basis.
Die amtierende Parteichefin Pamela Rendi-Wagner zog nach ihrer knappen Niederlage bei der Mitgliederbefragung am Dienstagmorgen die Konsequenzen: Sie wird nicht mehr um den Vorsitz kandidieren.
Der Burgenländer SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wähnte sich schon am Ziel
Das Ergebnis dieser Mitgliederbefragung ist keineswegs eindeutig: Je rund ein Drittel der Parteimitglieder votierte für eine oder einen der drei Kandidaten, Doskozil errang nur knapp den ersten Platz – und erschien am Dienstag dennoch in der Erwartung in Wien, die Parteigremien würden ihn alleine zum Kandidaten für den Parteitag in Linz nominieren. Er täuschte sich.
Die Stimmung soll aggressiv gewesen sein: Die Wiener Landespartei drängte auf eine Stichwahl der Mitglieder und eine Verschiebung des Parteitags. Eine Stichwahl hätte wohl ein eindeutiges Ergebnis für Andreas Babler gebracht– das Rendi-Wagner-Lager hätte wohl im zweiten Wahlgang Babler das Vertrauen geschenkt. Das wusste Doskozil und drohte damit, hinzuschmeißen, nahm die Drohung zurück – und musste schließlich einsehen, dass ihm der direkte Weg auf den Chefsessel versperrt war. Er muss also erst an Andreas Babler vorbei, so sehr Doskozil auch die offene Kampfabstimmung und das Risiko, zu unterliegen, scheut.
Er könne nicht verstehen, wieso es in der Bundespartei und in den Gremien so viel negative Emotionen gegen seine Person gebe, sagte Doskozil am Mittwochmorgen. Er wolle jetzt das Gespräch suchen mit seinen Gegnern, der erbitterte Kampf der letzten Wochen, das habe „kein schönes Bild abgegeben“, sagte der Burgenländer.
Dabei war es Doskozil selbst, der die fundamentale Krise der Partei mit herbeigeführt hat. Wo immer sich ihm die Gelegenheit bot, schoss Doskozil seit Jahren öffentlich gegen die eigene Parteichefin – ein Grund, wieso immerhin zwei Drittel der Parteimitglieder ihm die Unterstützung nun versagt haben.
Der Stil des Kandidaten Doskozil erinnert an Sebastian Kurz
Um jeden Preis will der ehemalige Polizist, der unter Ex-SPÖ-Kanzler Christian Kern zum Verteidigungsminister aufgestiegen war, die Macht in der Partei. Unter seinen Gefolgsleuten befinden sich vor allem jene, die mit einer Frau und Intellektuellen wie Rendi-Wagner an der Spitze ohnehin nie etwas anfangen konnten: Landeschefs aus Ober- und Niederösterreich, hohe Funktionäre aus der Steiermark und Tirol, allesamt junge Männer. Sie alle hat Doskozil zu einer straff organisierten Truppe geformt. Nicht wenige in der SPÖ erinnert diese Attitüde – wer nicht für mich ist, ist gegen mich – an das Modell des Sebastian Kurz. Auch er fiel mit einem autoritär geprägten Zug zum Tor auf, formte eine eingeschworene Truppe aus Anhängern und orchestrierte seinen Weg zur Macht mit einem klaren Plan. Der 3. Juni wird zeigen, ob die SPÖ sich auf das Experiment Doskozil einlässt – oder doch auf einen Linkskurs setzt.
