Es kommt eher selten vor, dass Ursula von der Leyen vor einem Treffen mit anderen Spitzenpolitikern die Befürchtung plagt, sie könnte nicht ausreichend vorbereitet sein. Zu akribisch arbeitet sich die EU-Kommissionspräsidentin für gewöhnlich in Themen ein. Doch während Portugals Ratspräsidentschaft 2021 schaute sie vor den regelmäßigen Zusammenkünften mit António Costa dann doch lieber nochmals in die Dokumente. Denn der damalige Ministerpräsident, so heißt es bis heute noch in Brüssel, „kannte jede Akte im Detail“ und wusste stets, wo oder besser wegen wem es bei den Verhandlungen hakte. Die damals geknüpfte enge Beziehung zwischen der Deutschen und dem Portugiesen könnte bald schon wiederaufleben. António Costa hat beste Aussichten, der nächste Präsident des Europäischen Rates, also des Gremiums der 27 EU-Länder, zu werden.
Dabei sah es noch vor einigen Monaten so aus, als ob die politische Karriere des 62-jährigen Sozialisten zu Ende wäre. Sein bisheriger Tiefpunkt trägt den Namen „Operation Influencer“, ein angeblicher Korruptionsskandal. In einer groß angelegten Aktion durchsuchten Staatsanwälte und Polizisten Ministerien, Rathäuser, Firmen und Privatwohnungen – und den Palacete de São Bento, die offizielle Residenz des portugiesischen Ministerpräsidenten in Lissabon. Costa verkündete seinen Rücktritt.
Zu Unrecht krimineller Taten bezichtigt
Der studierte Jurist ist das, was man ein „politisches Biest“ nennt. Schon mit 16 Jahren leitete er die Jugendorganisation des Partido Socialista, sozusagen die portugiesischen Jusos. Bevor er Justizminister wurde, war er Bürgermeister von Lissabon, bis er 2015 zum Premierminister ernannt wurde – direkt nach der Schuldenkrise Portugals. Die Wirtschaft wuchs unter ihm stetig, die von der EU auferlegten Sparmaßnahmen kritisierte er öffentlichkeitswirksam.
Dass der erfahrene Stratege noch am Tag der Durchsuchungen zurücktrat, obwohl er jegliches Fehlverhalten abstritt, wurde im Nachgang als mutiger Zug gelobt. Tatsächlich wurde Costa nie eines Verbrechens angeklagt. Vielmehr gab die Staatsanwaltschaft schwerwiegende Ermittlungsfehler zu. So stützten sich ihre Vorwürfe gegen Costa auf abgehörte Telefongespräche, in denen der Nachname Costa fiel. Nur ist dieser das portugiesische Pendant zum deutschen Müller. Die Annahme, der Politiker sei gemeint, erwies sich letztlich als Trugschluss.
Costa ist beliebt für seine freundliche Art. Er gilt zudem als all das, was die Jobbeschreibung eines Ratspräsidenten verlangt: Brückenbauer, pragmatischer Verhandlungsführer, Konsensfinder. Diese Eigenschaften dürften umso wichtiger werden in einem gespaltenen Europa, in dem die extreme Rechte auf dem Vormarsch ist.
