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Warschau
Das Demokratie-Experiment im Freiluftlabor Polen
Polens neue Regierung muss den Rechtsstaat reparieren, ohne selbst die Regeln zu brechen. Es steht viel auf dem Spiel: für die Regierung und das Land.
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Foto: Radek Pietruszka, dpa | Andrzej Duda (rechts), Präsident von Polen, und Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, ringen um die Zukunft des Landes.
Redaktion
 |  aktualisiert: 11.03.2024 09:01 Uhr

Als "eine Art Freiluftlabor" bezeichnet die Analystin Joanna Maria Stolarek, Leiterin des Warschauer Büros der Heinrich-Böll-Stiftung, den polnischen Staat in diesen Tagen. Das Experiment" ist die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit, die von der ehemaligen Regierungspartei PiS in acht Jahren an der Macht demoliert wurde. "Forschungsleiter" ist die neue polnische Regierung um Donald Tusk – deren Aufgabe kaum schwerer sein könnte. Denn zum einen muss sie sich selbst an die demokratischen Regeln halten, während sich PiS-beeinflusste Staatsorgane ihr in den Weg stellen. Zum anderen erwarten ihre Anhänger schnelle Ergebnisse – zwei Ansprüche, die eigentlich nicht zusammengehen. 

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