Krieg in der Ukraine
Kann der Kanzler so einfach die Taurus-Frage entscheiden?
Schon wieder hat die Union über die Lieferung des Waffensystems an die Ukraine abstimmen lassen. Doch eine Wirkung hat das ohnehin nicht.
Gedrängt wird er von allen Seiten. Experten betonen immer wieder, dass die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine ein deutlicher militärischer Fortschritt wären. Mitglieder der eigenen Koalition appellieren immer wieder, das weitreichende Waffensystem an Kiew zu übergeben. Und die Opposition setzt Kanzler Olaf Scholz mit wiederkehrenden Abstimmungen unter Druck. Doch der bleibt bei seiner Haltung: einem kategorischen Nein. „Ich bin der Kanzler und deshalb gilt das“, sagte er jüngst. Doch ist das wirklich so? Hat der Kanzler wirklich das letzte Wort? Was wäre, wenn er vom Bundestag überstimmt würde?
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