
Olaf Scholz ist endlich aufgewacht. Träumte er im März noch von einem neuen Wirtschaftswunder, scheint ihm jetzt klar zu sein, dass ein solches Ziel unter den schwierigen Standortbedingungen nur eines ist: eine Fata Morgana, ein Trugbild. Statt weiter Illusionen zu schüren und von der Wirklichkeit einer Wirtschaftskrise eingeholt zu werden, probiert es der Regierungschef mit einem ambitionierten Reformpaket, das auf den griffigen Namen „Deutschland-Pakt“ getauft wurde. Konsequenter wäre es gewesen, das Konzept „Agenda 2030“ zu nennen und damit an die erfolgreichen arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformen der „Agenda 2010“ anzuknüpfen. Doch der einschneidende politische Umbau Deutschlands unter Kanzler Gerhard Schröder und seinem Wasserträger Peter Hartz ist für viele Genossen ein rotes Tuch. Ärger ist das Letzte, was Scholz nach dem Ampel-Dauerzoff nun auch in seiner eigenen Partei heraufbeschwören will.
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