Berlin
Die Ampel muss zur Zeitenwende stehen
Am Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben darf es keinen Zweifel geben. Es geht um die nationale Sicherheit und den Ruf bei den Verbündeten.
Der Moment, in dem Olaf Scholz die Zeitenwende bei den deutschen Streitkräften verkündete, war der stärkste seiner gesamten Amtszeit. Drei Tage nach dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine wirkte er wie ein Staatsmann, der auf eine historische Herausforderung die einzig richtige Antwort gibt. Lässt es der Bundeskanzler heute zu, dass die Klarheit seines Versprechens von damals in irgendwelchen Rechenspielen verschwurbelt wird, wirkt er nicht wie ein Staatsmann, sondern wie ein windiger Taktierer. Und braucht sich nicht wundern, wenn ihm die Menschen im Land immer weniger zutrauen, seiner Aufgabe gewachsen zu sein.
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