Frankfurt am Main
Was Künasts Sieg gegen Facebook bedeutet
Die Ex-Ministerin gewinnt einen Prozess gegen einen Internetriesen. Facebook muss künftig gemeldete Hass-Beiträge selbst auf seiner Plattform suchen und löschen.
Für den Würzburger Anwalt Chan-jo Jun ist es ein „historisches Urteil“: Das Oberlandesgericht Frankfurt hat der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast im Verfahren gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta recht gegeben. Plattformbetreiber sind demnach verpflichtet, einmal gemeldete rechtsverletzende Beiträge – und sinngleiche Kopien – proaktiv selbst aufzuspüren und dauerhaft zu löschen.
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