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Frankfurt am Main
Was Künasts Sieg gegen Facebook bedeutet
Die Ex-Ministerin gewinnt einen Prozess gegen einen Internetriesen. Facebook muss künftig gemeldete Hass-Beiträge selbst auf seiner Plattform suchen und löschen.
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Foto: Soeren Stache, dpa | Erfolg für Renate Künast im Prozess gegen den Facebook-Konzern Meta.
Redaktion
 |  aktualisiert: 11.03.2024 09:19 Uhr

Für den Würzburger Anwalt Chan-jo Jun ist es ein „historisches Urteil“: Das Oberlandesgericht Frankfurt hat der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast im Verfahren gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta recht gegeben. Plattformbetreiber sind demnach verpflichtet, einmal gemeldete rechtsverletzende Beiträge – und sinngleiche Kopien – proaktiv selbst aufzuspüren und dauerhaft zu löschen.

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