Im letzten Drittel der traditionellen Sommerpressekonferenz mit dem Kanzler kommt bei Olaf Scholz noch mal richtig Freude auf. Eine Journalistin will wissen, wie seine Bilanz ausfalle, wo doch seine Regierungszeit „in fast zwei Jahren vielleicht vorbei“ sei. Des Kanzlers Gesicht überstrahlt inmitten der Frage ein Grinsen, er lacht schelmisch und macht deutlich: Dass er nach der Bundestagswahl 2025 nicht mehr Kanzler sein könnte, kommt in seiner Lebensplanung nicht vor. Der SPD-Politiker glaubt an den Erfolg des Ampelbündnisses, vor allem an seinen eigenen. „Wir müssen eine Politik machen, bei der die Bürgerinnen und Bürger genügend Grund haben, an die Zukunft zu glauben“, sagt er und ist im Verlauf der nächsten anderthalb Stunden durchweg zuversichtlich, dass ihm das gelingt.
Scholz setzt mit der Sommerpressekonferenz eine Tradition fort, die seine Vorgängerin Angela Merkel begründete. Im Gegensatz zu ihr hat er die Angewohnheit, so leise zu sprechen, dass man ihn trotz der Mikrofonanlage im Saal nicht immer versteht. An politischen Inhalten mangelt es gleichwohl nicht, Scholz kann sie in seinem Eingangsstatement mühelos aufzählen. Da ist der Ukraine-Krieg, Scholz bekräftigt noch einmal die deutsche Unterstützung. Zum transatlantischen Verhältnis äußert er sich allerdings nicht, auch nicht zur deutsch-französischen Achse – ein Hinweis darauf, dass es da aus seiner Sicht gerade nichts zu berichten gibt. Was für sich genommen auch wieder interessant ist.
Warum wählen die Menschen AfD?
Dafür aber hat Regierungschef viel zur Innenpolitik zu sagen. Der „Zusammenhalt der Gesellschaft“ ist die Überschrift, unter der ScholzThemen wie die Mindestlohnerhöhung, steuerliche Entlastungen und andere Reformen wie etwa die Kindergrundsicherung subsumiert. Der Ukraine-Krieg und die Corona-Pandemie seien „Sondersituationen“ und der Grund gewesen, warum die Regierung außergewöhnlich viel Geld habe ausgeben müssen. Scholz nennt die Zeitenwende und das Sondervermögen für die Bundeswehr, aber auch die Ausgaben infolge der Energiekrise. Damit sei es bald vorbei. „Wir sind beim Haushalt wieder auf der richtigen Umlaufbahn“, sagt er.
Bleibt die Frage, warum viele Menschen dann mit der Regierung so unzufrieden sind und die AfDin den Umfragen ständig an Zuspruch gewinnt. Scholz holt weit aus, geht ins Jahr 2001 zurück. Zu der Zeit war die rechtspopulistische Schill-Partei an der Regierung in Hamburg beteiligt, Scholz erlebte ihren Aufstieg als Innensenator der Hansestadt. Damals habe er sich umgeschaut und festgestellt, dass es gerade in den Ländern einen Aufschwung rechter Parteien gebe, „die die wenigsten Probleme von allen haben“.
Die Energiekrise im vergangenen Winter ist laut Scholz schon vergessen
Für diese Entwicklung gibt es Scholz zufolge zwei Gründe. Erstens: „Es liegt daran, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger nicht so sicher sind, was die Zukunft anbelangt.“ Zweitens gebe es heute so viele unterschiedliche Lebensmodelle, so viele neue Bildungswege, so viele unterschiedliche Wege durchs Leben überhaupt, dass die Orientierung schwerfalle.
Das ist der Grund, warum der Kanzler bereits zu mehr gegenseitigem Respekt in der Gesellschaft aufrief, in seiner Sommerpressekonferenz erweitert er den Appell um die Bitte, „Gelassenheit im gegenseitigen Miteinander“ walten zu lassen. Mehr Pragmatismus wünsche er sich, sagt der Regierungschef und bezieht sein Kabinett da ausdrücklich mit ein. Etwas mehr Erinnerungsvermögen wäre auch nicht schlecht, macht er deutlich und erinnert an den Herbst letzten Jahres, als „alle große Angst hatten, dass wir es kalt haben werden“. Inzwischen hätten viele „völlig vergessen, dass wir da ein Problem hatten“, ergänzt er.
Kanzler Olaf Scholz sieht keinen Aufwind der AfD
Am Ende, ist Scholz zuversichtlich, erledigt sich das dann auch mit dem Zuspruch für die Rechten. Er sehe „keine Normalisierung des rechten Gedankenguts in Deutschland“, weist er die Frage einer Journalistin zurück und bekräftigt: „Ich bin ganz zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel anders abschneiden wird als bei der letzten.“
Zu seinem eigenen Abschneiden sagt er nichts. Er stehe „am Anfang“ seiner Tätigkeit als Bundeskanzler, es sei noch nicht die Zeit, eine Bewertung vorzunehmen, meint Scholz und will nicht mal den kleinsten Hinweis geben. Nachdem er kürzlich erklärte, Politik im Stile eines John Wayne sei seine Sache nicht, will es ein Journalist genau wissen und fragt, welche Filmfigur denn zu ihm passe? Scholz lacht wieder, lässt die Nation aber im Unklaren: „Die Frage könnte ich beantworten. Mache ich aber nicht."
Auch zwischendurch herrscht eine gewisse Heiterkeit. Das liegt allerdings weniger am Regierungschef, sondern am Handy eines Fotografen in der ersten Reihe. Minutenlang ertönt daraus die Melodie des Weihnachtsliedes „Jingle Bells“. „Ich glaube, das ist jetzt kein Cyberangriff“, scherzt Scholz.
