Zeitenwende? Der prägende Ausspruch von SPD-Kanzler Olaf Scholz ist in Österreich kein großes Thema. Zwar löste der Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 in der Alpenrepublik, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem Gesetz zur „immerwährenden Neutralität“ zu einer eigenen, umfassenden Landesverteidigung bekannt hatte, eine heftige sicherheitspolitische Debatte aus – doch die erklärte ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer sofort für beendet. Österreichs Neutralität, das ist weniger ein konkretes Verteidigungskonzept, sondern seit Jahrzehnten Teil einer kollektiven Identität der Österreicher – und dies sorgt regelmäßig dafür, dass nicht nur sicherheitspolitische Diskussionen rasch abgeregelt, sondern auch konkrete Schritte in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik kaum diskutiert werden.
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