Berlin
Scholz warnt vor „Wettbewerb mit Populisten”
Den Rechtsruck bei der Europawahl erklärt der Kanzler mit einem Vertrauensverlust in die Politik wegen der zahlreichen Krisen. Sein Rezept dagegen: Zuversicht durch konkretes Handeln zurückgewinnen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Erstarken rechter Parteien bei der Europawahl als „Einschnitt” bezeichnet und Konsequenzen gefordert. „Es hat eine klare Auswirkung, dass so viele Krisen gleichzeitig Vertrauen und Sicherheitsgefühl in Frage gestellt haben”, sagte Scholz in seiner Regierungserklärung im Bundestag. „Das gilt für Europa und das gilt auch für Deutschland, und dem müssen wir uns stellen.”
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