zurück
Berlin
Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe
Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht.
Demo gegen Rechts in Leipzig       -  Bei einer Demonstration in Leipzig im August 2024 fordern Teilnehmer ein AfD-Verbot. (Archivbild)
Foto: Sebastian Willnow/dpa | Bei einer Demonstration in Leipzig im August 2024 fordern Teilnehmer ein AfD-Verbot. (Archivbild)
Redaktion
 |  aktualisiert: 25.01.2025 02:33 Uhr

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält die fraktionsübergreifende Initiative von Bundestagsabgeordneten für ein Verbot der AfD für aussichtsreich. „Das Instrument des Verbotsverfahrens einer Partei ist aus historischer Erfahrung für eine Situation wie die jetzige geschaffen worden”, heißt es in einer Mitteilung des Instituts. 

Immer informiert sein und
14 TAGE GRATIS testen
  • Alle Artikel in der App lesen
  • Bilderserien aus Mainfranken
  • Nur 9,99€/Monat nach der Testphase
  • Jederzeit monatlich kündbar