zurück
Berlin
Klingbeil zu AfD-Verbot: Experten sind am Zug
Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angeheizt. Für SPD-Chef Klingbeil ist das aber zunächst einmal keine politische Frage.
SPD-Chef Klingbeil       -  Ein AfD-Verbotsverfahren ist für den SPD-Chef erst Thema, wenn Verfassungsschützer genug Beweismaterial dafür liefern.
Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa | Ein AfD-Verbotsverfahren ist für den SPD-Chef erst Thema, wenn Verfassungsschützer genug Beweismaterial dafür liefern.
Redaktion
 |  aktualisiert: 01.10.2024 02:41 Uhr

Bei den Überlegungen über ein AfD-Verbot sieht SPD-Chef Lars Klingbeil zunächst die Experten am Zug. „Die Bewertung ist keine politische, sondern erst mal eine juristische”, sagte er in einem Video-Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Das ist jetzt Aufgabe der Expertinnen und Experten des Verfassungsschutzes beispielsweise, die ja Material sichten, die es sammeln.” Wenn diese Experten zu dem Schluss kämen, dass die AfD den Staat und das Zusammenleben in Deutschland gefährde, „dann müssen wir politisch aktiv werden”. 

Immer informiert sein und
14 TAGE GRATIS testen
  • Alle Artikel in der App lesen
  • Bilderserien aus Mainfranken
  • Nur 9,99€/Monat nach der Testphase
  • Jederzeit monatlich kündbar