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Berlin
Ampel-Kontroverse um Syrien- und Afghanistan-Abschiebungen
Nach dem Messerangriff von Mannheim hatte Bundeskanzler Scholz angekündigt, Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien wieder möglich zu machen. Doch innerhalb der Regierung gibt es auch Bedenken.
Auswärtiges Amt       -  Das Auswärtige Amt verweist in der Debatte über Abschiebungen nach Syrien auf eine angespannte Sicherheitslage in dem Land. (Archivbild)
Foto: Demy Becker/dpa | Das Auswärtige Amt verweist in der Debatte über Abschiebungen nach Syrien auf eine angespannte Sicherheitslage in dem Land. (Archivbild)
Redaktion
 |  aktualisiert: 31.07.2024 02:45 Uhr

In der Ampel-Regierung zeichnen sich beim Thema Abschiebungen von Straftätern nach Syrien und Afghanistan Unstimmigkeiten ab. Das Auswärtige Amt verweist einem Bericht der „Bild am Sonntag” („BamS”) zufolge in einer vertraulichen Lageeinschätzung auf große Sicherheitsprobleme in Syrien. In allen Landesteilen komme es weiterhin zu Kampfhandlungen, zudem lägen glaubwürdige Berichte über teils schwerste Menschenrechtsverletzungen vor, darunter Folterpraktiken und Hinrichtungen, von denen in der Vergangenheit auch schon Rückkehrer betroffen gewesen seien, heißt es demnach. Daher kämen auch die Vereinten Nationen – die in Syrien präsent sind – weiterhin zu der Einschätzung, „dass die Bedingungen für eine sichere Rückkehr von Geflüchteten nicht gegeben sind”.

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