Was man unter "schnellem Internet" versteht, ist zumindest in der politischen Debatte Auslegungssache: Nach dem Abschluss bereits genehmigter Ausbaumaßnahmen hätten rund 99 Prozent der Haushalte in Bayern Zugang zu "schnellem Internet", erklärt der für den Breitband-Ausbau zuständige Finanzminister Albert Füracker (CSU). Über eine Milliarde Euro Fördermittelhabe der Freistaat seit 2015 dafür ausgegeben. 1780 der 2056 bayerischen Kommunen hätten von dem Programmprofitiert. Auch der ländliche Raum sei im Bundesvergleich mit 86 Prozent schon heute überdurchschnittlich gut erschlossen.
Auf Nachfrage bestätigt Füracker, dass in der Sprachregelung der Bayerischen Staatsregierung "schnelles Internet" eine Übertragungsrate von 30 bis 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) bedeutet. Eine Definition, die in Zeiten ständig steigender Datenmengen nicht jeder Internet-Nutzer teilen dürfte: Nur "Schnecken-Internet für viele, statt Datenhighways für alle" schaffe das freistaatliche Förderprogramm, kritisiert etwa der Grünen-MdL Benjamin Adjei.
Grüne: Bayern beim Breitband hinter Rumänien
Nicht einmal ein Viertel der in den letzten zehn Monaten über das Förderprogramm neu angeschlossenen Haushalte könne Bandbreiten über 50 Mbit/s bekommen, erklärt Adjei mit Verweis auf die Antwort des Finanzministeriums auf eine Grünen-Anfrage. Der Grund dafür sei ein Web-Fehler des noch unter dem damaligen Finanzminister Markus Söder aufgesetzten Programms: Nur zehn Prozent der Gebäude würden mit leistungsfähigen Glasfaserkabeln angeschlossen - der Rest mit so genannter "Vectoring-Technik" auf Kupferkabel-Basis. "Damit ist Bayern sogar im Vergleich mit Rumänien oder Ungarn Breitband-Entwicklungsland", findet der Grünen-Politiker.
Füracker verweist demgegenüber darauf, "dass der Freistaat nur Glasfaser fördert" - allerdings nur bis an die Verteil-Punkte in den Kommunen. Für die letzten Meter ins Haus seien dagegen die Gemeinden selbst zuständig. Bayernweit seien inzwischen immerhin zwölf Prozent aller Haushalte ans rund 48 000 Kilometer lange Glasfaser-Netz angeschlossen - was nach Schleswig-Holstein die beste Quote aller Flächenländer sei.
Füracker verspricht bis 2025 Gigabit-Internet für alle
"Und nun geht es weiter Richtung Gigabit", beteuert Füracker: Ein neues Förderprogramm für den Ausbau der mehr als zwanzig Mal schnelleren Gigabit-Infrastruktur werde von der EU wohl bald genehmigt. "Damit sind wir dann Vorreiter in ganz Europa", glaubt der CSU-Politiker. Bis 2025 soll das Gigabit-Internet dann möglichst alle Haushalte in Bayern erreichen.
