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Fairness und Gleichbehandlung sind angezeigt
Redaktion
 |  aktualisiert: 06.01.2022 02:21 Uhr

Gelegentlich kann man auf Kinderspielplätzen beobachten, wie sich die Kleinen im Sandkasten Spielzeug wegnehmen oder darüber streiten. wer wo eine Sandburg bauen darf. Erstaunt stellt man fest, dass es im größten Sandkasten der Republik, im Bundestag, von manchen Abgeordneten in milder Selbstüberschätzung auch „Das Hohe Haus“ genannt, ähnlich zugeht. Dabei gibt es im Parlament eine Geschäftsordnung, die einst von weisen alten Männern, denen Demokratie und Fairness noch etwas bedeutete, geschaffen wurde. Diese ermöglicht es dem Parlamentspräsidenten „ungehörige“ Abgeordnete jederzeit zu disziplinieren oder gar zu sanktionieren. Solange er das nicht tut sind Fairness und Gleichbehandlung angezeigt. Aktuell ist zu beobachten, dass die Großen (Regierungsmehrheit) den Kleinen (AfD) das „Spielzeug“ (z.B. Ausschussvorsitze)  mit fadenscheinigen Argumenten wegzunehmen versuchen. Ein konkretes Beispiel: Den Innenausschuss führt nun also nicht der ehemalige Polizeihochschuldozent Hauptkommissar Martin Hess, sondern kommissarisch Petra Pau, diplomierte DDR-Gesellschaftswissenschaftlerin und einstige hauptamtliche FDJ-Funktionärin. Zudem hat das Argument, ein so sensibles, sicherheitsrelevantes Gremium könne man der AfD nicht anvertrauen,  einen kleinen Schönheitsfehler: Die geheimen Infos dort bekommen alle Mitglieder zu Gesicht, da nützt die Verbannung vom Vorsitz nichts. Weshalb der Abgeordnete Hofmann die breite Öffentlichkeit über seinen heldenhaften Versuch, die Demokratie zu retten, informieren wollte, erschließt sich mir allerdings nicht.

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