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Die Europäische Union scheint derzeit in Schieflage zu sein
Zum Leitartikel „Die Idee von Europa liegt am Boden“ (6.7.):
Redaktion
 |  aktualisiert: 20.07.2019 02:11 Uhr

Ursula von der Leyen soll jetzt plötzlich EU-Kommissionspräsidentin werden. Eine Kandidatin, die bei der Europawahl gar nicht zur Debatte stand. Für wie blöd halten die Politiker eigentlich den Wähler, sprich den Souverän? Anscheinend für sehr blöd!

Norbert Schuhmann, 97490 Poppenhausen

Hurra, sie haben eine neue EU-Führungskraft gefunden. Eine Frau: mehrsprachig, willensstark (was die Reparatur der Gorch Fock betrifft), erfahren in Auslandsreisen. Toll. Aber hat man dabei auch an die Mammutaufgaben gedacht, die da sind und noch kommen? Die Überschrift des Leitartikels scheint Tatsache zu sein. Viel schlimmer allerdings, was ich von Europas Regierung und den Einfluss nehmenden Kräften halte. Zuerst gab es die EWG. Das war noch gut so. Was politisch, kulturell, fiskalisch danach kam mit der Aufnahme beziehungsweise Ausweitung einiger noch nicht „reifer“ Länder, hat Auswirkungen: Macht- und Eigeninteressen; Staaten, in denen es Korruptions-, Subventions- und Rechtsstaatlichkeits-Missstände gibt. Ich höre von Regionen mit nahezu mafiösen Strukturen und grenzüberschreitenden Betrügereien, von Unfähig- oder Unwilligkeiten, Zoll- und Steuervergehen wirksam zu bremsen. Subventionierte Überproduktionen, die im Export zu desolaten Märkten in Afrika führen. Flüchtlinge werden teilweise ignoriert. Der enorme Personalaufwand in der Mammutbehörde, die Armut andererseits lässt die EU, die gefühlt von Lobbyisten eher gesteuert wird, derzeit in Schieflage erscheinen. Da braucht es akzeptierte Fachleute. Europa ist eine tolle Idee, aber leider so zerstritten und egozentrisch ausgerichtet, dass die angestrebte Einheit zu einem gesellschaftlichen, politischen, finanziell gerechtem Ausgleich wohl noch viele Reparaturen im „Gorch-Fock“-Ausmaß vor sich hat.

Helmut Brand, 97456 Hambach

Und nun taucht Ursula von der Leyen als „Spitzenkandidatin“ auf, ohne als solche bei den Wahlen zur Auswahl gestanden zu haben. Für die Wähler ist dieser Coup der Nationalstaaten sicherlich mehr als ein wahlpolitischer Schönheitsfehler. Doch nun gleich von „Europa liegt am Boden“ zu lamentieren, ist gleichermaßen mehr als eine Übertreibung. Die Forderung, die EU müsse aus Konstruktionsfehlern lernen, wäre der bessere Tenor. Bis zum erstrebten Idealzustand sind halt dann konsensuale Lösungen unter den Staaten der EU vorrangig. Immerhin kann ja das EU Parlament den Personalvorschlag der Regierungschefinnen und -chefs auch ablehnen. Es würde europaweit als „typisch deutsch“ angesehen werden, wenn wir in der EU am lautesten – und dann eventuell auch noch mit Erfolg – als demokratische Linienrichter das „Abseits“ von Frau von der Leyen für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker pfeifen. Dies würde an die ulkige Anekdote erinnern, wonach irgendwo in einer Bananenrepublik der englische und französische Delinquent der klemmenden Guillotine kraft Gottesurteil entkommen, währen der „typische“ Deutsche vor seiner Hinrichtung erst einmal darauf hinweist, weshalb die Guillotine klemmt.

Dr. Lando Lotter, 97082 Würzburg

 
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