Mehrere Wochen nach der Bundestagswahl haben es die dort vertretenen Parteien nicht geschafft, eine Regierung zu bilden. Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche steht jetzt eine „GroKo“ oder „KoKo“ im Raum. Konstruktives offenbart sich bislang nicht, vielmehr werden der zunehmend uninteressierten Öffentlichkeit Parteien präsentiert, die mit sich selbst beschäftigt sind und keinerlei staatspolitische Verantwortung zeigen. Nunmehr haben sich CDU, CSU, SPD und FDP immerhin auf eines einigen können – auf eine Erhöhung der Diäten. Und dies mit eingebauter Automatik, die Abgeordnetenbezüge sollen nämlich während dieser Legislaturperiode automatisch jedes Jahr zum 1. Juli steigen. Ohne lästige Diskussionen. Der Eindruck drängt sich geradezu auf, dass damit der Konfrontation mit der Öffentlichkeit aus dem Weg gegangen werden soll. Für mich ist dies ein weiterer Beleg dafür, dass die etablierten Parteien den Politikbetrieb vor allem als Selbstbedienungsladen sehen.

Thorsten Götz, 97422 Schweinfurt