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BERLIN
"Wir leben in historischen Zeiten"
Redaktion
 |  aktualisiert: 23.12.2015 12:09 Uhr
Herr Westerwelle, in Syrien werden Menschen mutmaßlich mit Giftgas getötet, in Ägypten sind die Leichenhäuser überfüllt. Was ist los in der arabischen Welt?

Westerwelle: Wir leben in einer Zeit historischer Umbrüche. Das sind die ersten Minuten einer historischen Stunde. Leider auch mit großen Gefahren für den Frieden und die Stabilität der Region und damit auch für uns in Europa. Denn das ist unsere Nachbarschaft.

Das heißt, Deutschland kann nicht nur mahnen und warnen. Aber welche Möglichkeiten haben wir?

Man darf die Kraft des Wortes und des Dialoges nicht unterschätzen. Das Wort ist immer noch das wichtigste Mittel der Außenpolitik und der Diplomatie. Selbst wenn unser Einfluss begrenzt ist und das ist er wenn wir an die Gewalt in Ägypten denken , so ist es doch richtig, nichts unversucht zu lassen. Die Tatsache, dass sich die Europäer darauf verständigt haben, nicht nur alle Projekte der Zusammenarbeit auf den Prüfstand zu stellen, sondern auch die Lieferung von Gütern zu suspendieren, die für die Repressionen im Land eingesetzt werden können, zeigt, dass wir nicht nur reden, sondern auch entschlossen handeln.

Wie ist die Stimmung, wenn Sie in dieser Sache mit Ihren EU-Außenministerkollegen zusammentreffen? Wie spürbar ist die Hilflosigkeit?

Alle machen sich Sorgen. Und wenn wir an die schrecklichen Bilder aus Syrien denken, ist das nicht nur politische Sorge, sondern es ist auch echte Anteilnahme und oftmals tiefstes Entsetzen über das, was wir dort an Brutalität verfolgen müssen. Der Einsatz von chemischen Massenvernichtungswaffen wäre ein zivilisatorisches Verbrechen. Wenn sich ein solcher Einsatz bestätigen sollte, muss die Weltgemeinschaft handeln. Dann wird Deutschland zu denjenigen gehören, die Konsequenzen für richtig halten. Hierzu stehen wir in enger Abstimmung mit den Vereinten Nationen und unseren Verbündeten.

Können Sie ausschließen, dass es zu einem militärischen Einsatz kommen wird?

Nachhaltige Stabilität wird es in Syrien nur mit einer politischen Lösung geben. Das Regime in Syrien wird unverändert von Russland unterstützt. Die blockierende Haltung Russlands und Chinas im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen war ja schon bislang eine Ursache für die mangelnden Möglichkeiten der internationalen Gemeinschaft.

Ist es genau aus diesem Grund nicht an der Zeit, das Konstrukt Sicherheitsrat neu zu ordnen?

Es kann doch nicht sein, dass bei jedem Konflikt die alte Ost-West-Problematik Lösungen verhindert.
Wir werden uns an eine Weltordnung gewöhnen müssen, in der nicht der Westen alleine das Sagen hat, sondern in der viele neue Kraftzentren entstehen, die auch ihre eigenen politischen Vorstellungen einbringen. Das ist der eigentliche Grund, warum ich für eine Reform des Sicherheitsrates werbe. Nicht wegen der aktuellen Lage in Syrien und der Blockade im Sicherheitsrat, sondern weil der Sicherheitsrat in der jetzigen Zusammensetzung eher die Machtverhältnisse nach dem Zweiten Weltkrieg widerspiegelt, aber nicht die Welt in der wir leben.


Deutschland ist wegen seiner Enthaltung im Sicherheitsrat bei der Abstimmung über ein Eingreifen in Libyen stark in die Kritik geraten. Würden Sie heute anders handeln?

Ich wollte keine deutschen Soldaten nach Libyen schicken und genau dazu wäre es gekommen. Wir werden sehen, wie die Zeit und die Geschichte darüber richten werden.

Sie waren vor kurzem selbst in Ägypten, zuletzt auch in Tunesien. Was ist Ihr Eindruck: Ist der arabische Frühling zum arabischen Winter geworden?

Ich bin nicht der Überzeugung, dass das Wort arabischer Frühling passt auch nicht arabischer Winter. Denn in Wahrheit erleben wir arabische Jahreszeiten. Die Lage ist von Land zu Land höchst unterschiedlich. Libyen mit Syrien zu vergleichen, wird den Realitäten in keiner Weise gerecht. In Syrien haben wir schließlich in hohem Maße auch religiöse und ethnische Konflikte, die übrigens auch in die Nachbarländer hineinwirken. Ich denke beispielsweise an die immer noch sehr schwierige Lage im Irak, die Ansteckungsgefahr in Libanon, die Destabilisierung durch die Flüchtlingswellen in Jordanien und die Spannungen an der türkischen Grenze und die Sicherheitsinteressen unseres demokratischen Verbündeten Israel.

Sie haben von einer historischen Stunde gesprochen. Wird die Uhr nicht eher wieder zurückgedreht? In Ägypten drängen die alten Mächte zurück an die Macht.

Diese Gefahr besteht. Wir senden eine klare Botschaft als Europäer: Eine Wende zurück in die Zeit vor der Revolution, sprich die Restauration eines alten, militärgestützten, autokratischen Regimes lehnen wir ab und das entspricht sicherlich auch nicht dem Willen, geschweige denn den Interessen der Menschen in Ägypten. Aber der Weg Ägyptens wird in Ägypten entschieden. Nicht in Brüssel, nicht in Washington und auch nicht in Berlin. Hier dürfen sich weder Europa noch der Westen verheben. Wir können nur helfen.

Was ist Ihr Eindruck von den Menschen? Was ist deren Triebfeder für den Umbruch? Sind das religiöse Motive, der Wunsch nach Wohlstand oder doch die Sehnsucht nach Demokratie, die wir so gerne darin sehen möchten?

Es ist von allem etwas und noch mehr. Die idealisierende Sicht der öffentlichen Diskussion im Westen habe ich nie geteilt. Ich bin begeistert gewesen vom Aufbruch auf dem Tahrir-Platz unmittelbar nach der Revolution. Aber ich habe nach meinem Besuch in Kairo vor zweieinhalb Jahren sofort gesagt: Es sollte sich niemand täuschen, die Menschen dort haben nicht nur nach demokratischer Teilhabe gerufen, sondern vielmehr nach sozialen und wirtschaftlichen Chancen. Ich rate uns dazu, die Lage in der arabischen Welt mit der nötigen Differenzierung zu bewerten.

Was meinen Sie damit?

Wir haben evolutionäre Länder von Marokko über Jordanien bis in den Oman. Wir haben Länder, die haben traumatische Zeiten erlebt wie Algerien. Und wir haben revolutionäre Entwicklungen wie in Libyen, in Tunesien und in Ägypten. Sie sehen, dass auch schon bei diesen Ländern die Entwicklung höchst unterschiedlich ist.

Das ist aus deutscher Sicht nicht immer einfach zu durchschauen.

Das liegt auch daran, dass bei uns manche Diskussionen oberflächlich sind, weil wir zu vieles gleichsetzen. Wir sprechen vom Islam und achten nicht auf die Unterschiede und Konflikte innerhalb des Islams. Wir sprechen von der arabischen Welt und sehen nicht, dass die arabische Welt kein monolithischer Block ist. Wir sprechen vom arabischen Frühling, dabei müssten doch wir als Europäer spätestens seit 1989 wissen, dass Revolutionen höchst unterschiedlich verlaufen und mitunter auch mit empfindlichen Rückschlägen verbunden sind. Wobei ich nicht einmal glaube, dass das, was derzeit in den Transformationsländern passiert, wirklich so leicht mit 1989/90 in Europa zu vergleichen ist.

Nicht nur die arabische Welt erlebt derzeit Konflikte, auch Russland geht einen Schritt zurück in der modernen Zeitrechnung, indem es Gesetze gegenüber Homosexuellen verschärft. Bei der Leichtathletik-WM in Moskau haben zwei Sportlerinnen mit lackierten Fingernägeln protestiert.

Ich ziehe meinen Hut vor diesen beiden Sportlerinnen. Ich teile die Auffassung, dass die Behandlung von Homosexuellen in Russland nicht akzeptabel ist.

Haben Sie als deutscher Außenminister eine Möglichkeit, die Menschen zu unterstützen?

Ja, das tun wir beispielsweise durch die Stärkung der Zivilgesellschaft in Russland, auch durch viele demonstrative Begegnungen mit Mitgliedern der Opposition. Und nicht zuletzt kann man sich ausmalen, dass schon bei meiner ersten Antrittspressekonferenz in Moskau die Tatsache, dass dort ein deutscher Außenminister sitzt, der mit einem Mann zusammenlebt, für manches Gespräch am Rande gesorgt hat.

Wie bekommen Sie das mit?

Das können sie häufiger beobachten, wenn ich Länder besuche, in denen Homosexualität diskriminiert oder verfolgt wird: Es ist eine Ermutigung der zivilen Gesellschaft und führt gleichzeitig auch zu munteren Diskussionen der Gastgeber und der berichtenden Medien.

Trauen die sich, Sie direkt anzusprechen?

Ja, das hat es alles schon gegeben.

Auch im Negativen?

Ich werde nie vergessen, wie der weißrussische Diktator Alexander Lukaschenko, nachdem ich ihn bei meinem Besuch gemeinsam mit dem polnischen Außenminister aufgefordert habe, die Menschenrechte zu achten und die Opposition nicht länger zu unterdrücken, später gesagt hat, er sei lieber Diktator als schwul.

In Deutschland wurden Sie vielleicht nicht öffentlich angegriffen, aber zumindest hinter vorgehaltener Hand wurde gut hörbar getuschelt, dass es ein Problem sein könnte, wenn der Außenminister homosexuell ist. Wie würden Sie das im Rückblick beurteilen?

Der nächste wird es leichter haben in Deutschland. Aber bis dahin ist noch Zeit.

Hatten Sie Schwierigkeiten im Amt wegen ihrer persönlichen Lebenssituation?

Es ist bis auf wenige, eher skurrile Ausnahmen nie ein Problem gewesen, dass ich als Mann mit einem Mann zusammenlebe. Und selbst wenn, könnte es doch kein Grund sein, dass wir Deutsche unsere freie und offene Gesellschaft aufgeben. Es gibt Länder, da dürfen Frauen nicht wählen. Dürfen wir deshalb keine Frau zur Kanzlerin machen, weil sie in diesen Ländern vielleicht schräg angeguckt werden würde? Auf so ein Niveau darf man sich nicht herablassen. Aber es stimmt: Es haben einige, auch aus der politischen Konkurrenz, in diese Richtung mit sehr billiger Münze gelegentlich Politik gemacht.

Hat es Sie überrascht, dass man in Deutschland damit noch Stimmung machen kann?

Es hat mich sicherlich überrascht, dass Lokalpolitiker von CDU und von SPD solche Bemerkungen losgelassen haben. Gleichzeitig hat es mich aber noch mehr erfreut, dass sie von ihren eigenen Parteien dafür auf die Finger bekommen haben.

Was würden Sie im Rückblick sagen, hat Ihre Amtszeit am stärksten geprägt?

Drei Dinge: Europa und die Aufgabe, das europäische Schiff durch stürmische See zu bringen was uns bis heute gelungen ist. Die Umbrüche in unserer südlichen Nachbarschaft, also im Norden Afrikas, im Nahen Osten und in der arabischen Welt. Und dann war da noch etwas, das wohl den wenigsten Beobachtern der Politik in diesen vier Jahren bewusst geworden ist aber ich halte es für die größte und wichtigste Aufgabe: Wie sichern wir unser freiheitliches und wirtschaftlich erfolgreiches Lebensmodell in Zeiten, in denen ganz neue Kraftzentren entstehen, in Asien, in Lateinamerika, auch in Afrika. Wir müssen acht geben, dass uns die neue Weltordnung nicht an den Rand drängt.

Ist Ihnen während Ihrer Arbeit bewusst, dass Sie aktiv an historischen Momenten teilhaben?

Dass wir in historischen Zeiten leben und ich in diesen Zeiten die Aufgabe des Außenministers übernehme, das ist mir schon sehr bewusst. Aber meistens ist die Arbeit in diesem Amt so fordernd, dass man für Besinnungsmomente keine Zeit hat. Ich will nicht klagen, weil ich meine Aufgabe sehr gerne wahrnehme. Aber es ist schwer, sich vorzustellen, wie fordernd in unseren Zeiten das Amt des Außenministers ist. Da müssen Sie schon die Konstitution eines Pferdes haben. Denn auch Pferde können im Stehen schlafen.

Das Magazin Fokus hat Sie kürzlich zum Reisemeister unter den deutschen Außenministern erklärt: Über 300 Reisen in 107 Länder. Gab es etwas, das Sie besonders beeindruckt hat?

Ich bin in Bangladesch in einem Slum gewesen, mit soviel Armut und Not, wie wir es uns in Deutschland überhaupt nicht vorstellen können. Ich habe dort eine Schule besucht, die in Wahrheit aus einem kleinen Zimmer bestand, und eine Krankenstation, die man besser einen dürftigen Behandlungsraum nennen sollte. Dort traf ich zwei junge Frauen, vielleicht Mitte 20, die dort wie selbstverständlich ein Jahr ihres Lebens als Medizinerinnen arbeiten. Ich war selten so stolz auf mein Land. Das sind für mich die wahren Helden unserer Zeit.

Verreisen Sie eigentlich noch privat?

Ich verreise immer an denselben Ort: Mallorca. Wenn Sie so viel durch die Welt reisen, dann brauchen sie nicht noch einen Zeitzonenwechsel, sondern einfach nur Ruhe und Abwechslung und einen blauen Himmel. Aber keine Fernreisen.

Bekommen Sie auf Ihren Reisen viele Gastgeschenke?

Ich bekomme sogar sehr viele Gastgeschenke, die bis auf das, was sich essen und trinken lässt und kleine witzige persönliche Erinnerungsstücke, allesamt in die Asservatenkammer des Auswärtigen Amtes gehen. Wenn sie besonders interessant sind, werden Sie ausgestellt, ab und zu werden auch Stücke versteigert und für gemeinnützige Zwecke verkauft.

Waren da auch skurrile Stücke dabei?

Wissen Sie: Andere Länder, andere Sitten. Wir verschenken im Ausland sehr gerne deutsches Porzellan. Das sind dann z.B. schlichte, weiße Schalen etwas, das unserer Ästhetik entspricht. In anderen Ländern kann gar nicht genug Verzierung an den Geschenken sein. Da sagen wir manchmal, ach, wie kitschig, aber über unsere Gastgeschenke wird man anderswo wahrscheinlich sagen: Das ist aber ein wenig simpel. Es gibt aber mitunter auch sehr beeindruckende Geschenke. Jüngst haben wir einen sehr feinen Teppich von einem arabischen Golfstaat bekommen. Der liegt jetzt in meinem Amtszimmer und verbessert die Atmosphäre.

Falls es am 22. September für Schwarz-Gelb reicht: Bleiben Sie auch in der nächsten Periode Außenminister?

Das liegt in der Macht der Wähler. Dass mir das Amt sehr viel Freude macht, ist klar.

Ein weiteres Amt, das Sie über viele Jahre innehatten, war das des FDP-Parteivorsitzenden. Trauern Sie dem manchmal nach?

Nein. Das war ein spannendes und auch erfolgreiches Jahrzehnt, mit Höhepunkten, die ich nie vergesse. Aber was vorbei ist, ist vorbei. Das Kapitel ist abgeschlossen.

Seit Sie die Abteilung Attacke verlassen haben, sind Sie im Ansehen der Bürger deutlich gestiegen. Erfüllt Sie das zumindest gelegentlich mit einem gewissen Maß an Genugtuung?

Ich zähle zu den Menschen, die sich darüber freuen, dass schon zu Lebzeiten anständig über sie gesprochen wird.

Keine Triumph-Gefühle?

Bei ehrlicher Prüfung meines Innersten: Das sind Gefühle, die mir fremd sind. Es gibt ein paar Eigenschaften, von denen ich überzeugt bin, dass ich sie nicht habe. Dazu zählen Neid, Missgunst ich bin ein Rheinländer und gönne gerne und dazu zählt Bitterkeit. Das Leben wird nach vorne gelebt und nach hinten verstanden.

Es ist erstaunlich, dass man von Ihnen nie ein schlechtes Wort hört und liest über diejenigen, die Sie doch nicht immer fair behandelt haben.

Das schmerzt in dem Augenblick, in dem es geschieht, aber das ist doch mehr als zwei Jahre vorbei. Sie sind jünger als ich, aber mit 51 Jahren können Sie sich nicht mehr so lange mit der vergossenen Milch aufhalten. Dafür wird die Zeit allmählich knapp.

Hat diese Krise Sie stärker gemacht?

Natürlich! Man lernt doch hoffentlich ein ganzes Leben dazu. Und manchmal braucht es auch schmerzhafte Momente, deren wohltuende Wirkung man erst später erkennt. Ich kenne niemanden in der ersten Reihe der Politik, der nicht auch schon durch tiefe Täler und durch harte Bewährungsproben gegangen ist. Nur wenn man lebensbejahend an die Dinge herangeht, wird man nicht griesgrämig und bitter.

Sind Sie mit Ihrer Partei im Reinen?

Absolut. Und die Partei augenscheinlich auch mit mir. Aber dass die Partei vor zwei Jahren mit mir durch war und ich mit dem Parteivorsitz, gehört auch zur Wahrheit.

Sie sind jetzt auf dem Höhepunkt Ihrer politischen Karriere?

Ich muss Sie unterbrechen: Konrad Adenauer nahm zu seinem 90. Geburtstag die Glückwünsche seiner früheren Minister entgegen. Sie sagten: Herr Bundeskanzler, wir wünschen Ihnen noch zehn gute Jahre. Er hat geantwortet: Man soll Gottes Gnade nicht so enge Grenzen setzen.

Gab es im Rückblick Momente, in denen Sie es bereut haben, in der Politik zu sein?

Nein, diese Momente gab es nicht. Es gab Momente, in denen ich mir überlegt habe, ob und wie es weitergeht. Aber ich würde auf keine gute und auf keine schlechte Erfahrung in diesen bald 20 Jahren verzichten wollen.

Bereuen Sie manche Taten?

Manchmal begegnen mir Menschen, die 20 Jahre jünger sind als ich und mir sagen: Mensch Guido, dich habe ich das erste Mal mit dem Guidomobil gesehen. Das hat sich ihnen eingeprägt. Das gehört zu meinem Leben dazu. Geht es Ihnen nicht auch manchmal so, wenn Sie alte Fotos ansehen, dass Sie sich fragen: Wie habe ich da denn ausgesehen? So ist das bei mir gelegentlich auch mit dem Unterschied, dass bei mir die vergangenen 20, 30 Jahren in der Öffentlichkeit stattfanden und alles dokumentiert ist. Das ist der Preis dafür, wenn man auf der öffentlichen Bühne steht.

Fragen: Margit Hufnagel
 
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