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Leitartikel: Die Bundeswehr braucht mehr Geld
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 |  aktualisiert: 21.05.2015 19:20 Uhr

Der Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist Vergangenheit. Ende 2014 lief das Mandat für die Internationale Schutztruppe ISAF aus, die Soldaten verließen die Stützpunkte im Norden des Landes und kehrten nach Hause zurück. Und doch bleibt die Bundeswehr eine Einsatzarmee. Allein in Afghanistan und Usbekistan sind noch 808 Soldaten im Rahmen der Nachfolgemission „Resolute Support“ stationiert, im Kosovo beteiligen sich 686 Armeeangehörige an dem seit 16 Jahren andauernden KFOR-Einsatz und am Horn von Afrika bekämpfen 328 Marinesoldaten somalische Piraten. Unterm Strich beteiligen sich derzeit 2567 Soldaten an 15 multinationalen Missionen im Ausland.

Auch für den neuen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels werden die Auslandseinsätze und die sich daraus ergebenden Belastungen für die Menschen wie für das Material einen Schwerpunkt seiner Arbeit bilden. Denn die Welt ist nicht ruhiger geworden, an Konflikt- und Krisenherden mangelt es nicht. Gleichzeitig hat die Einsatzerfahrung die Armee geprägt, in die Führungsstäbe sind Generäle und Offiziere aufgerückt, die selbst im Ausland waren und die Bedingungen dort kennen.

Der Wandel der Bundeswehr von einer Landesverteidigungs- zu einer Interventionsarmee hat aber auch tiefe Spuren hinterlassen. Vor allem, weil er gleichzeitig mit dem Umbau zur Freiwilligenarmee und tief greifenden Strukturreformen im Innern stattfand. Den Auslandseinsätzen wurde alles untergeordnet, Geld, Material, Fahrzeuge, Ersatzteile. Zu Hause hingegen wurde auf Verschleiß gefahren und von der Substanz gezehrt. Es fehlte an Fahrzeugen und Geräten, um für die Einsätze zu üben, funktionsfähiges Material musste ausgeschlachtet werden, um an Ersatzteile zu kommen, die Modernisierung der Kasernen kam nicht voran. Und dringend benötigtes Großgerät konnte von der Industrie weder rechtzeitig noch zu den vereinbarten Bedingungen geliefert werden.

Wenn der neue Wehrbeauftragte nun eine deutliche Erhöhung des Wehretats anmahnt, kritisiert er Fehlentwicklungen, die er als Verteidigungsexperte der SPD teilweise mitzuverantworten hat. Die massive Kürzung des Wehretats war politisch gewollt, nicht sicherheitspolitisch notwendig. Fiskalpolitische Vorgaben bestimmten die Ausstattung der Armee. Auch die Abschaffung der Wehrpflicht durch Guttenberg und die Neuausrichtung unter de Maiziere hatten einzig das Ziel, Geld zu sparen. Jetzt machen die Atempause nach dem Großeinsatz in Afghanistan und die günstige Haushaltslage den Kurswechsel möglich. Die Bundeswehr braucht mehr Geld, um ihren Verpflichtungen nachkommen zu können.

Die Zeiten, in denen Wehrbeauftragte vor allem damit beschäftigt waren, die Schleifereien von Hauptfeldwebeln oder rechtsradikale Sprüche von Unteroffizieren anzuprangern, sind lange vorbei, auch wenn dies noch immer zu ihrem Job gehört. Doch so wie sich die Bundeswehr gewandelt hat, hat sich auch ihr Profil verändert. Sie gestaltet die Sicherheitspolitik der Republik mit und wacht darüber, dass sie diese Aufgabe erfüllen kann. So spricht vieles dafür, dass der Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels der richtige Mann zur richtigen Zeit an der richtigen Stelle ist – mit einem kritischen Blick auf die Armee, aber immer an der Seite der Soldaten.

 
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