Online-Petition gegen Leistungsschutzrecht gescheitert

BERLIN

Die Online-Petition gegen das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Internet ist gescheitert. Bei der Aktion wurden nur weniger als die Hälfte der erforderlichen 50 000 Unterschriften im Netz eingesammelt.

Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen - Der Delegierte Bruno Kramm aus Kulmbach spricht am Sonntag (27.11.2011) während der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Kiel. Drei Tage lang trafen sich die Parteimitglieder zum Parteitag. Foto: Carsten Rehder dpa/lno +++(c) dpa - Bildfunk+++ — Foto: Carsten Rehder (dpa) | Der Delegierte Bruno Kramm aus Kulmbach spricht am Sonntag (27.11.2011) während der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Kiel. Drei Tage lang trafen sich die Parteimitglieder zum Parteitag.

(dpa)

11.10.2012 | aktualisiert: 26.04.2023 18:52 Uhr

Die Online-Petition war von Bruno Kramm, dem politischen Geschäftsführer der Piratenpartei in Bayern, gestartet worden. Sie fand im Netz nur 21 366 Unterstützer. Darin wurde der Bundestag aufgefordert, ein Leistungsschutzrecht grundsätzlich abzulehnen.

Bei einem Zuspruch von mehr als 50 000 Unterstützern hätten die Piraten eine öffentliche Beratung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages erreicht.

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