Das Undenkbare hat in Deutschland den Weg zurück in reale Gedankengänge gefunden. Von einigen Bürgern wird wieder darüber nachgedacht, ob man im Kriegsfall eingezogen wird. Und in der Politik wird darüber nachgedacht, wie die Bevölkerung im Ernstfall geschützt werden kann. Sollte es zu einem Krieg oder einer massiven Bedrohungslage in Deutschland kommen, spielen Bunker bei dem Schutz eine tragende Rolle. Doch wie steht es um Schutzräume in der Bundesrepublik?
Bunker für den Ernstfall: Ausgangslage in Deutschland
In Deutschland gab es einst rund 2000 öffentlich zugängliche Schutzbunker. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde das Schutzbaukonzept nicht mehr erneuert. Im Laufe der letzten Jahrzehnte gaben die Behörden immer mehr von ihnen auf. Viele wurden als Wohnräume, Clubs und Galerien genutzt. Manche als Gebäude für Kinderbetreuung und mindestens einer für die Cannabis-Forschung. Im April 2022 teilte das Innenministerium mit, dass von den Schutzräumen noch 599 übrig seien. Diese bieten im Ernstfall Platz für eine halbe Million Menschen. Das Problem: Kein einziger Bunker ist aktuell einsatzbereit, da sie teilweise seit Jahrzehnten nicht gewartet wurden.
- rund 600 Bunkeranlagen
- insgesamt Platz für 500.000 Menschen
- jeder 166. Deutsche findet Platz
Bunker-Plan: Deutschland will sich durch Schutzraumkonzept für den Ernstfall rüsten
Nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine gab es einen Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK), der sich um Vorgaben zum Zivilschutz drehte. Bei diesen geht es vor allem um Bunker. Zunächst wurde festgestellt, dass die 599 Schutzräume im Notfall "reaktivierbar" seien. Das reicht im Ernstfall aber nicht im Ansatz. Auch auf Forderung der Innenminister der Länder soll Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) daher ein "modernes Schutzraumkonzept" erarbeiten. Nachdem der Druck von den Ministern im Dezember letzten Jahres größer wurde, soll dieses nun zeitnah vorgestellt werden.
In einer ersten "nationalen Sicherheitsstrategie" sollen offenbar Pläne zu neuen Bunkern enthalten sein. Außerdem geht es um "Maßnahmen zur Härtung der Bausubstanz", welche die Innenminister der Länder fordern. Das würde bedeuten, dass auch der Schutz von Wohnhäusern und Bürogebäuden verbessert werden soll. Laut IMK hat der russische Angriffskrieg die Bedrohungslage von Grund auf verändert. Daher sollen in der Strategie "Handlungsempfehlungen für die Eigensicherung der Bürgerinnen und Bürger" enthalten sein, die auch wirklich deutliche Handlungsempfehlungen darstellen. Sie sollen im Ernstfall, etwa im Krieg, gelten.
Problematisch zeigt sich rund um das Schutzraumkonzept die Zuständigkeitsfrage. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz zu Teilen auf Bundesebene verlagern. Die Länder wären dann außen vor. Entsprechende Verhandlungen blieben Mitte Januar allerdings ergebnislos.
Finnland als Vorbild für den deutschen Bunker-Plan?
Am Montag besuchte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Finnland eine riesige Bunkeranlage. Ihr finnischer Amtskollege Pekka Haavisto zeigte ihr einen Bunker unter Helsinki, der 900.000 Menschen Platz bietet. Mehr als die finnische Hauptstadt Einwohner hat. Insgesamt gibt es in Finnland 50.500 Bunker, in denen 4,8 Millionen Menschen Platz finden. Die Bevölkerung des Landes liegt bei rund 5,5 Millionen.
Die Bunkeranlage unter Helsinki wird derzeit auch als Sportstätte und Veranstaltungsort genutzt. "Dass diese riesigen Anlagen dabei abseits von Kriegszeiten nicht leer stehen, sondern als (…) Schwimmbad oder Theatersaal fest in den Alltag der Menschen integriert sind, zeigt, was intelligente Stadtplanung leisten kann", zeigte sich Baerbock begeistert. Sie sieht Finnland "in Sachen Zivilschutz" als "Vorreiter in Europa und Vorbild für uns alle".
