Unter dem Eindruck des größten Wahldebakels in ihrer Geschichte trifft sich die Bayern-SPD am Wochenende zum Parteitag im mittelfränkischen Bad Windsheim. Bei der Landtagswahl war die SPD nur noch auf 9,7 Prozent der Stimmen gekommen, elf Prozentpunkte weniger als 2013. Trotzdem soll sich an der Parteispitze zumindest personell nichts ändern.
Natascha Kohnen, seit 2017 Landeschefin und Spitzenkandidatin 2018, stellt sich den 300 Delegierten zur Wiederwahl, einen Gegenkandidaten gibt es nicht. Als Stellvertreterinnen kandidieren erneut die frühere Juso-Chefin Johanna Uekermann (Straubing) und die Gewerkschafterin Marietta Eder aus Schweinfurt. Weiterer Vize soll Matthias Dornhuber (Fürth) werden, der Bundestagsabgeordnete Martin Burkert (Nürnberg) tritt nicht wieder an.
"Aufarbeitung des Wahldebakels wird ein mühsamer Weg"
Eder sagte auf Nachfrage, der bisherige Vorstand übernehme Verantwortung, stehe aber auch für Kontinuität. Gemeinsam wolle man die Wahlschlappe aufarbeiten. "Dies wird ein langer, mühsamer Weg." Ein Geheimrezept habe niemand. Eder glaubt, das Wahlprogramm sei in den Details richtig gewesen, es habe aber die "soziale Klammer" gefehlt. Die SPD müsse den Konflikt freier Markt/Sozialstaat künftig deutlicher als bisher benennen und zeigen, auf welcher Seite sie stehe.
Muss die SPD raus aus der Großen Koalition in Berlin? Die Frage aller Fragen für die Genossen beantwortet Eder nicht eindeutig. "Lediglich aus einem strategischen Moment heraus" zu entscheiden, sei "Schwachsinn". Vielmehr müsse man bei der geplanten GroKo-Überprüfung im Herbst schauen, inwieweit sich tatsächlich auch sozialdemokratische Inhalte in der Bundesregierung mit der Union durchsetzen ließen und lassen.