Ein schönes Wort hat Horst Seehofer gefunden für die Strukturförderung, die nach dem Willen seiner CSU-Staatsregierung zuerst Franken und die nördliche Oberpfalz in eine bessere Zukunft führen soll – später sollen dann auch andere benachteiligte Landesteile folgen: „Heimat-Strategie“ nennt der Ministerpräsident schön gefühlig das Förderprogramm, das bis 2018 rund 600 Millionen Euro in den Norden Bayerns spülen soll.

Um gleiche Lebensverhältnisse gehe es seiner Regierung beteuert Seehofer – schließlich ist dieser Anspruch seit vergangenem Jahr auch ein in der Verfassung festgelegtes Staatsziel. Deshalb habe man beschlossen, vor allem die wissenschaftliche Basis in allen Landesteilen zu stärken: „Wir wollen die Zukunft finanzieren und nicht die Vergangenheit verwalten“, beteuert Seehofer. Auslöser des neuen Ansatzes, der neben der direkten Förderung von 56 Projekten auch die Ausweitung des Höchstfördergebietes um bayernweit gut ein Drittel umfasst, ist der demografische Wandel. Um den Bevölkerungsverlust in Teilen Nordbayerns zu bremsen, habe man entschieden „unsere Politik zu verstärken, die Arbeitsplätze zu den Menschen zu bringen“, sagt Seehofer.

Klassische Sanierungen

Die am Dienstag vom Kabinett beschlossene Liste umfasst dafür einen bunten Strauß an Maßnahmen. Klassische Sanierungen historischer Gebäude sind darunter, wie etwa die Festung Marienberg oder das Markgräfliche Opern- und Redoutenhaus in Bayreuth. Dazu – meist an den klassischen Uni-Standorten – eine ganze Reihe Hightech-Förderung, darunter auch das Helmholtz-Institut in Würzburg oder ein bayerisches Polymerinstitut in Bayreuth, Würzburg und Erlangen-Nürnberg, das neue Werkstoffe erforschen soll. Auch Außergewöhnliches ist darunter wie die Errichtung eines „Deutschen Museums“ für Nürnberg als Kooperationsprojekt des weltweit renommierten Namensgebers in München und der örtlichen Friedrich-Alexander-Universität.

Regional habe man auf eine breite Ausgewogenheit geachtet, beteuert Finanzminister Markus Söder: Nicht nur „Leuchttürme“ werde man schaffen, sondern „Leuchtfeuer“ im ganzen Land. Dass etwa die Rhön in dem Programm trotzdem nur am Rande vorkommt – trotz der „Gesundheitsregion“ oder der E-Mobilität-Modellstadt Bad Neustadt – müsse nicht viel heißen, hört man in Regierungskreisen. Beide Projekte müssten von den zuständigen Ministerien für Gesundheit und Wirtschaft nun aus den bestehenden Haushaltsmitteln vorangetrieben werden.

„Diese Liste ist nicht der Endpunkt, sondern der Start“, beteuert Söder. Kein zusätzliches Projekt, das neue Arbeitsplätze verspreche, werde an der Finanzierung scheitern, verspricht Seehofer.

Besonders stolz ist der Ministerpräsident, dass seine „Heimat-Strategie“ über gut ein Jahr heimlich, still und leise vorbereitet worden sei: Vier große Gesprächsrunden unter der Leitung des früheren Siemens-Chefs Heinrich von Pierer habe es gegeben. Beteiligt gewesen seien auch weitere Größen der regionalen Wirtschaft, die IHKs und auch die Kommunalpolitik. „Der Plan ist in enger Kooperation mit der Wirtschaft entstanden“, berichtet Seehofer. Er sei deshalb sehr zuversichtlich, die gewünschten Job-Effekte erzielen zu können: „Wir wollen ganz konkrete Investitionen für Nordbayern erreichen“, sagt er.

Der von seinem großen Aufschlag für Franken begeisterte Söder verspricht zudem weitere Strukturimpulse – unter anderem durch Behördenverlagerungen und eine Reform des Finanzausgleichs: „Die Kommunen werden deutlich mehr Geld bekommen“, verspricht er.

Die Opposition zeigt sich von den Plänen weniger begeistert: „Frisches Geld“ stelle die Regierung kaum bereit, kritisierte etwa Oppositionschef Markus Rinderspacher: „Mit schlichten Umbenennungen lang bekannter Projekte ist den Menschen in Nordbayern aber nicht geholfen.“

Projekte in Unterfranken

Aus dem Förderprogramm „Heimat-Strategie“ sollen in Unterfranken diese Projekte gefördert werden.

• Aufbau eines i-Campus der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt in Schweinfurt (2,76 Millionen Euro)

• Helmholtz-Institut (RNA & Infektion), Würzburg (12,5 Millionen Euro)

• Stärkung der Universität Würzburg im Rahmen der Exzellenzinitiative „Graduate School of Life Sciences“ (sechs Millionen Euro)

• Forschungseinrichtung Immunologie an der Universität Würzburg (21,18 Millionen Euro)

• Zentrum für Topologische Isolatoren an der Universität Würzburg (fünf Millionen Euro)

• Errichtung einer Zukunftsfabrik 2020 am SKZ Würzburg (11,52 Millionen Euro)

• Ausbau der Kompetenzen im Bereich zerstörungsfreie Prüftechnik beim Forschungszentrum Magnetresonanz, Würzburg (4,3 Millionen Euro)

• Festung Marienberg Würzburg – Generalsanierung einschließlich Mainfränkisches Museum (35,65 Millionen Euro)

• Modellregion für digitale Gesundheitswirtschaft Franken (vier Millionen Euro)

• Errichtung eines Bayerischen Polymerinstituts an den Unis Würzburg, Bayreuth, Erlangen-Nürnberg (15 Millionen Euro)

• Zentrum für Digitale Produktion in Nürnberg mit Außenstelle unter anderem in Würzburg (33,80 Millionen Euro)

• Weitere Zuschüsse für das Zentrum für angewandte Energieforschung ZAE Bayern unter anderem in Würzburg (sechs Millionen Euro)

• Bachelorstudiengang Wirtschaftsingenieurwesen/Materialtechnologie in Aschaffenburg mit Neubau (17,17 Millionen Euro)

• Schloss Johannisburg Aschaffenburg – Instandsetzung und Sanierung (10,55 Millionen Euro)

Als Räume mit besonderem Handlungsbedarf mit höheren Fördersätzen, etwa für Breitbandausbau, wurden neu ausgewiesen: Lkr. Main-Spessart sowie die Kommunen Kitzingen, Mainbernheim, Sulzfeld (alle Lkr. Kitzingen), Frickenhausen, Hettstadt, Holzkirchen, Kleinrinderfeld, Margetshöchheim, Neubrunn, Uettingen, Leinach, Winterhausen (alle Lkr. Würzburg). Text: rys