Ruth Müller ist neue Generalsekretärin der Bayern-SPD. Landeschef Florian von Brunn und seine Co-Vorsitzende Ronja Enders stellten die Neubesetzung am Freitagmorgen in München nach einer Sitzung des Landesvorstands vor. Müller folgt auf Arif Tasdelen, der in dieser Woche überraschend seine Rücktritt erklärt hatte. Unterstützt wird sie vom Nürnberger Kommunalpolitiker Nasser Ahmed, der den neu geschaffenen Posten des stellvertretenden Generalsekretärs übernimmt.

Beide Personalien müssen noch final auf dem nächsten SPD-Landesparteitag in Mai beschlossen werden, bis dahin sind Müller und Ahmed nur kommissarisch im Amt. Auf dem Parteitag muss zudem zunächst die Satzung der Partei geändert werden, damit die Tandem-Lösung auf Ebene der Generalsekretäre möglich wird.

Die Landshuter Landtagsabgeordnete ist außerhalb der Landes-SPD weitgehend unbekannt. Die 55-Jährige sitzt seit zehn Jahren als Abgeordnete im bayerischen Landtag. Von Brunn sprach von einer sehr guten Lösung. Müller hat das Amt zunächst nur kommissarisch inne, offiziell beschließen muss die Personalie der Landesparteitag.

Neuwahl des Generalsekretärs für SPD ungünstig

Die beiden Landesvorsitzenden hatten in den vergangen Tagen viele Gespräche für die Neubesetzung geführt. Über die Personalsuche gelangte zunächst aber nichts an die Öffentlichkeit. Die Neuwahl des Generalsekretärs zu Beginn des Wahljahres kommt für die ohnehin seit Jahren in der Krise steckende SPD in Bayern denkbar ungünstig.

Nachdem der Landesverband bei der Landtagswahl 2018 auf das historisch schlechte Ergebnis von 9,7 Prozent abgestürzt war, ist der Partei nicht wieder die Trendwende gelungen. Noch immer dümpelt sie in Umfragen zwischen Werten von neun und zehn Prozent. Auch vom Regierungswechsel in Berlin um SPD-Kanzler Olaf Scholz konnten die Genossen im Freistaat letztlich nicht profitieren. 

Arif Tasdelen als SPD-Generalsekretär zurückgetreten

Am Dienstag hatte Arif Tasdelen sein Amt niedergelegt. "Seit Monaten sehe ich mich mit Vorwürfen und Gerüchten über meine Kommunikation innerhalb der Partei sowie mit öffentlichen Vorverurteilungen konfrontiert", schrieb er in einer Mitteilung. Tasdelen soll sich gegenüber weiblichen Juso-Mitgliedern unangemessen verhalten haben. (mit dpa)