Führungs-Beben in der Landtags-SPD: Nachdem ihm am Vorabend die 17-köpfige SPD-Landtagsfraktion in einer internen Kampfabstimmung mit elf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen das Vertrauen entzogen hatte, kündigte der 55-jährige Münchner an, bei einer Neuwahl der Fraktionsspitze in der kommenden Woche nicht mehr antreten zu wollen.
"Es ist das demokratische Recht der Fraktion, das so zu entscheiden", sagte von Brunn vor Journalisten. Allerdings bestehe er auf einer Einhaltung der Fraktionssatzung, die für eine außerplanmäßige Neuwahl des Vorsitzenden eine Zweidrittel-Mehrheit - also in diesem Fall zwölf Stimmen - verlangt. "Wir sind schließlich keine Bananen-Fraktion", erklärte er.
Sollte es zu Neuwahlen in der Fraktion kommen, könnte der unterfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib wieder in eine Führungsposition in der Fraktion aufrücken: Dem Vernehmen nach ist er als Parlamentarischer Geschäftsführer im Gespräch – eine wichtige interne Position zur Organisation der Parlamentsarbeit und beim Setzen der politischen Schwerpunkte.
Von Brunn war bereits nach der SPD-Schlappe bei der Landtagswahl politisch angeschlagen
Nach der schweren Schlappe der Bayern-SPD bei der Landtagswahl mit nur noch 8,4 Prozent blieb von Brunn zwar im Amt. Kritiker in den eigenen Reihen sprachen jedoch damals schon von einer "Wahl auf Bewährung". Gefordert wurde von ihm vor allem eine Aufarbeitung der Wahlniederlage sowie ein kooperativerer Führungsstil. Doch die Stimmung in der Fraktion sei über die Monate immer schlechter geworden, heißt es aus den Reihen der SPD-Abgeordneten.
Konkreter Auslöser des Misstrauensvotums war jedoch der interne Streit um die Rechtmäßigkeit der Überstundenvergütung eines leitenden Mitarbeiters der Fraktion. Die Rede ist von mehreren 10.000 Euro. Laut von Brunn habe er arbeitsrechtliche Schritte gegen den Mann einleiten wollen, die Mehrheit der Fraktion habe sich jedoch hinter den Mitarbeiter gestellt.
Halbleib: Brunns "haltlose Vorwürfe" gegen SPD "wahrheitswidrig und unverantwortlich"
Halbleib erklärte nach von Brunns Pressekonferenz gegenüber dieser Redaktion, es sei "mehr als bedauerlich, dass Florian von Brunn weiter haltlose Vorwürfe" gegenüber Fraktionsmitarbeitern erhebe. Die Vorgänge seien aufgeklärt von einer Selbstbedienung in der Landtags-SPD könne keine Rede sein. Einen gegenteiligen Eindruck zu erwecken sei "wahrheitswidrig und unverantwortlich".
Als möglicher neuer SPD-Fraktionschef wird der bislang öffentlich weitgehend unbekannte oberfränkische SPD-Abgeordnete Holger Grießhammer gehandelt. Der gelernte Malermeister war erst im letzten Herbst neu in den Landtag eingezogen.
Offen ist zudem, ob von Brunn auch den Posten als SPD-Landeschef aufgeben wird: Er werde die Situation in Ruhe beobachten und dann eine Entscheidung treffen, sagte er: "Ich möchte jetzt einfach abwarten, wie sich das entwickelt."
