Wird es eine Therapiesitzung oder gibt es gleich ein Hauen und Stechen? Am kommenden Donnerstag und Freitag kommt die SPD-Fraktion zu ihrem ersten Treffen zusammen. Dabei wird es auch um die Zukunft von Partei- und Fraktionschef Florian von Brunn gehen. Der will bleiben, ist nach der Wahlschlappe aber angezählt. Von Brunn sagte am Dienstag gegenüber unserer Redaktion: „Ich mache der Fraktion das Angebot, dass ich wieder antrete.“
Münchner OB Reiter schimpft über die SPD-Kampagne
Die Jusos haben schon einen Erneuerungsprozess gefordert, und vom Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) kam deutliche Kritik. Seiner Partei sei es nicht gelungen, die Kernfrage zu beantworten: „Warum soll ich SPD wählen? Dazu gehört es, eine eigenständige profilbildende Politik zu machen und die auch glaubhaft nach außen zu kommunizieren. Das muss ab sofort unsere Hauptaufgabe sein.“
In Oberbayern kamen die Genossen auf lediglich 8,3 Prozent der Gesamtstimmen. Noch schwächer waren sie in Schwaben (6,9 Prozent), der Oberpfalz (7,6) und in Niederbayern (5,3). Lediglich in Ober- und Mittelfranken blieb die SPD zweistellig (10,2 und 10,7 Prozent), in Unterfranken waren es am Ende 9,1 Prozent.
Hat die SPD zu spät mit dem Wahlkampf begonnen?
Die schwäbische Spitzenkandidatin Simone Strohmayr machte die Bundespolitik mit als Ursache aus. Zweifelsohne habe auch die bayerische SPD Fehler begangen. So habe die Kampagne „ein bisschen spät“ begonnen, sagt Strohmayr. „Vor August ist wenig gelaufen.“ Mit der Forderung nach personellen Konsequenzen wolle sie sich im Vorfeld der ersten Fraktionssitzung zurückhalten. „Dort reden wir, wie man jetzt weitermacht.“ Auch der unterfränkische Spitzenkandidat Volkmar Halbleib warnt vor personellen Schnellschüssen. Wichtig sei zuerst eine inhaltliche Bestimmung: „Was lernen wir aus diesem Ergebnis und was wollen wir besser machen?“
Zu den Erkenntnissen des Wahlausgangs zählt, dass die bayerische SPD bei ihrer einstigen Stammklientel kaum noch eine Rolle spielt. Laut Meinungsforschern wählten nur fünf Prozent der Arbeiter und sieben Prozent der Angestellten „rot“. Die AfD kam dort auf 31 und 15 Prozent. Die Altersgruppe, bei der die Sozialdemokraten am besten abschnitten, ist die der über 70-Jährigen.
Wer in Bayern noch SPD gewählt hat
Der Fürther SPD-Abgeordnete Horst Arnold fordert seinen Nachfolger von Brunn auf, sich zu hinterfragen. „Das ist kein Ergebnis, nach dem man einfach sagen kann weiter so. Die Zuspitzung auf eine Person hat nichts gebracht.“ Auch im Umgang mit der AfD ist Arnold für ein Umdenken. „Es bringt nichts, die moralische Keule zu schwingen." Arnold war 2021 vom Landesvorsitzenden von Brunn nach einer Kampfabstimmung als Fraktionschef abgelöst worden. Von Brunn hatte damals die Konzentration von Partei- und Fraktionsführung in seiner Person als Erfolgsrezept gepriesen.
Trotz des historisch schwachen Wahlergebnisses von 8,4 Prozent in Bayern gab sich von Brunn vor dem ersten Zusammentreffen der Fraktion zuversichtlich. Er sagte gegenüber unserer Redaktion: „Das wird keine Trauerveranstaltung.“ Gemeinsam müsse man nun nach einem strategischen Umgang mit der AfD suchen und sich fragen, wie die SPD in Bayern mehr Gehör finde. Für die Zukunft habe er schon die Hoffnung, dass Partei und Fraktion konstruktiv zusammenarbeiten. Innerhalb der Fraktion habe er auch keine große Kritik an seiner Person wahrgenommen.
Das sagt SPD-Chef von Brunn zu der Kritik an ihm
Innerhalb von zehn Jahren ging es für die Landtags-SPD von über 20 Prozent auf jetzt unter neun, die Fraktion schrumpfte von 42 auf 17 Mitglieder, aus der zweitstärksten wurde die kleinste Gruppe im Parlament. Ein altgedienter SPD-Abgeordneter zweifelt inzwischen, ob der von von Brunn beschworene Zusammenhalt die Genossen tatsächlich rettet: „Man kann auch geschlossen nach unten rauschen. Trotzdem ist der Aufprall schmerzlich.“
