Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat die von der Landtagsopposition wegen der hohen Kosten kritisierten Pläne für eine Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg vehement verteidigt.
Die von der Opposition bemängelten hohen Mietkosten seien von den Immobilienexperten des Freistaats als „im schlüssigen Bereich“ bewertet worden, sagte er am Rande einer Landtagssitzung. Mieten könne zudem im Vergleich zum zuletzt oft wegen massiver Kostensteigerungen in die Schlagzeilen geratenen staatlichen Neubau „für den Steuerzahler zum Teil günstiger sein“, glaubt Söder.
Das Museum will – wie berichtet – in zentraler Lage am Augustinerhof einen von einem Nürnberger Investor errichteten 5500-Quadratmeter-Neubau für eine Jahresmiete von 2,8 Millionen Euro mieten. Und der Freistaat soll diese Kosten übernehmen.
Nachdem es bereits im Wissenschaftsausschuss massive Kritik an diesen Plänen gegeben hatte, griffen Freie Wähler, SPD und Grüne das Projekt nun auch in der Plenarsitzung des Landtags frontal an.
Immer wieder liefen die Kosten staatlicher Bauprojekte „aus dem Ruder“, weil sie von der CSU-Staatsregierung „versemmelt werden“, schimpfte dort etwa der SPD-Landtagsabgeordnete Herbert Kränzlein. In Nürnberg könne der Investor nun mit einer sicheren Rendite von 14 Prozent rechnen: „Die bekommen sie nur, wenn der Freistaat Bayern wie hier mit Geld um sich wirft“, zürnte Kränzlein.
Zweifel an den Nürnberger Plänen gibt es auch bei der CSU: Der Würzburger CSU-Abgeordnete Oliver Jörg ärgert sich etwa „über nicht sehr fundierte Zahlen“ aus der Staatsregierung bezüglich der finanziellen Abwägung zwischen Neubau oder Miete. „Mieten will gut überlegt sein“, mahnte Jörg im Landtag. Zwar sei es legitim, bei einem idealen Innenstadt-Standort über „andere Lösungen nachzudenken, wenn der Eigentümer nicht bereit ist, zu verkaufen“. Den zuständigen Ministerien sei es aber bislang nicht gelungen, einen schlüssigen Nachweis für die Wirtschaftlichkeit der Mietlösung in Nürnberg vorzulegen.
Möglicherweise wäre das Deutsche Museum Nürnberg das teuerste Mietobjekt des Freistaats: Bislang gibt es bayernweit nur zehn gemietete Gebäude über einer Million Euro Jahresmiete. Ob eines davon mehr als 2,8 Millionen Euro kostet, konnte das Finanzministerium am Donnerstag nicht ermitteln.
Söder verwies vor Journalisten darauf, dass das Deutsche Museum eigenständig sei – und deshalb auch selbst über seinen Nürnberger Standort entscheide. Auch hätte der Freistaat ein eigenes Gebäude dem Museum gar nicht kostenlos überlassen dürfen. „Mal davon abgesehen, dass der Staat in Nürnberg gar kein geeignetes Grundstück gehabt hätte“, erklärte Söder.
Der Finanzminister warnte zudem vor falscher Sparsamkeit bei einer „der spannendsten kulturpolitischen Entscheidungen“ in Bayern überhaupt: Das Deutsche Museum sei eine „Marke auf Weltniveau“. Deshalb müsse auch die Nürnberger Außenstelle „auf Weltniveau“ sein.
