Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) will die Bundespolizei weiter verstärken. „Alle haben in diesem Sommer die ernsthafte Sicherheitslage erlebt“, sagte de Maiziere am Donnerstag im oberfränkischen Bamberg. Um die Sicherheitsbehörden noch besser aufzustellen, brauche es ein weiteres Sicherheitspaket für 2017 bis 2020.

De Maiziere und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) besuchten in Bamberg die Eröffnung des größten Aus- und Fortbildungszentrums (AFZ) der Bundespolizei. Im AFZ sollen bis zu 2200 Polizeianwärter gleichzeitig ihre Ausbildung absolvieren können. Das neue Zentrum soll helfen, den geplanten Stellenausbau zu bewältigen. Rund 50 Gebäude auf einem ehemaligen Kasernengelände der US-Armee wurden dazu umgebaut. Die Kosten: 30 Millionen Euro. Am Donnerstag begann die Ausbildung für 800 Polizeimeisteranwärter, die zweieinhalb Jahre dauert.

Der Bundesinnenminister erklärte, er habe sich mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für die Jahre 2017 bis 2020 auf ein weiteres Sicherheitspaket verständigt. Neben der bisher schon beschlossenen Aufstockung des Bundespolizeipersonals um 3770 Stellen sollen weitere 3250 Stellen allein bei der Bundespolizei geschaffen werden. Damit wird allein das Personal der Bundespolizei in den nächsten Jahren um 20 Prozent und damit 7000 Stellen aufgestockt.

Eine solche „Aufrüstung“ sei bisher einmalig, aber leistbar, so der Minister. Und: „Unsere Botschaft ist deutlich. Wir nehmen die Sicherheitslage in Deutschland sehr ernst.“ Sie habe sich in den vergangenen 40 Jahren massiv verändert. Um Sicherheit zu gewährleisten, müssten Beamte derzeit jede Menge Überstunden leisten. Bei den Einsätzen würde dabei oft genug auch die psychische und physische Belastungsgrenze erreicht. Eine Entlastung durch neue, junge Kollegen sei daher dringend notwendig.

De Maiziere lobte, dass in Bamberg in weniger als einem Jahr ein neues Ausbildungszentrum in bisher nicht gekannter Größenordnung für die Bundespolizei geschaffen werden konnte. Um das zu erreichen, habe man alle Beschleunigungsmöglichkeiten ausgeschöpft. „In der Flüchtlingskrise haben wir gelernt, Aufgaben schnell und sachgerecht zu erledigen“, so der Innenminister.

Im neuen Bamberger Ausbildungszentrum der Bundespolizei traten am Donnerstag 800 Polizeimeister-Anwärterinnen und -Anwärter ihren Dienst an. Im Endausbau sollen dort 2200 Polizeianwärter gleichzeitig die Ausbildung absolvieren können. Für das Zentrum auf dem Gelände einer früheren amerikanischen Kaserne, den „Warner Barracks“, wurden 50 Gebäude umgebaut. Wo früher die „elementary school“ untergebracht war, werden die Anwärter mit juristischen Grundlagen vertraut gemacht. Und dort, wo früher ein Schnellimbiss der Amerikaner eingerichtet war, ist inzwischen die deutschlandweit modernste Großküche der Bundespolizei zu finden.

Entlastung ab 2018

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) begrüßte das Engagement des Bundes im Sicherheitsbereich. Eine Verstärkung der Polizeikräfte sei dringend nötig. Auch bei der bayerischen Polizei habe man eine Personalaufstockung vorgenommen, betonte er.

Das in Bamberg jetzt in Betrieb genommene Ausbildungszentrum sprengt den Rahmen der bislang fünf Zentren, über die die Bundespolizei deutschlandweit verfügt. Alle zusammengenommen stellen in etwa die gleiche Zahl an Ausbildungsplätzen wie die neue Einrichtung in Bamberg. Hier würden allein 400 Ausbildungskräfte die Anwärter im Verlauf von zweieinhalb Jahren auf ihre künftigen Aufgaben vorbereiten. Das heißt auch, dass die ersten Anwärter frühestens im Jahr 2018 zur Entlastung der bisherigen Einsatzkräfte beitragen können.