Auch an diesem Mittwoch wird wieder passieren, was seit Beginn der Corona-Krise fast schon Routine ist: Nach stundenlangen Diskussionen wird auf einer live übertragenen Pressekonferenz neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und einem eher unbekannten SPD-Politiker Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Ergebnisse des Treffens kommentieren.
Doch warum sitzt eigentlich immer Söder neben der Kanzlerin auf dem Podium? Weil er deren harte Linie teilt? Weil er CSU-Chef ist? Weil Bayern irgendwie wichtiger ist als Sachsen oder das Saarland? Oder weil er wie kein anderer erklären kann, warum jetzt nicht mehr gilt, was kürzlich erst beschlossen wurde?
Der letzte MPK-Chef aus Bayern vor Söder hieß Edmund Stoiber
Mitnichten. Um es kurz zu machen: Dass Söder dort oben sitzen darf, ist reiner Zufall. Dieser Zufall bestimmt sich aus der seit 1990 geltenden Regel, die den Vorsitz der Ministerpräsidenten-Konferenz – kurz MPK – festlegt. Demnach wandert dieser Vorsitz jährlich nach einer festen Liste durch die 16 Bundesländer. Bayern – und damit Söder – hatte den Vorsitz am 1. Oktober 2019 übernommen. Also vor Corona und vor live übertragenen Pressekonferenzen. Und übrigens zum ersten Mal seit 2004. Damals hieß Bayerns Ministerpräsident noch Edmund Stoiber (CSU).
Pressekonferenzen nach Berliner Protokoll
Bis zum 30. September 2020 war Söder MPK-Vorsitzender. Seit 1. Oktober ist er Vize – und als solcher nach den Berliner Regeln weiter Teil der Pressekonferenz. Den Vorsitz führt aktuell der Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD), der deshalb dem Protokoll entsprechend stets nach der Kanzlerin, aber vor Söder sprechen darf.
Dass mit Merkel, Müller und Söder die drei Regierungsparteien auf dem Podium vertreten sind, ist übrigens ebenfalls Zufall. Die MPK-Reihenfolge der Länder ist fix, welche Partei dort regiert, spielt keine Rolle.
Normalerweise ist der MPK-Vorsitz auch keine große Sache: Die jeweilige Staatskanzlei stimmt vor den in der Regel vier jährlichen Treffen die Tagesordnung ab und bereitet Beschlüsse vor. Doch in Corona-Zeiten ist nichts normal – weshalb zuletzt auch darüber gestritten wurde, ob weiter das Bundeskanzleramt vor den Treffen die Corona-Beschlüsse vorbereiten darf. Oder – wie diese Woche geschehen – nicht doch besser die Ministerpräsidenten selber.
Warum Armin Laschet auf Söder neidisch sein kann
Die Berliner Corona-Pressekonferenzen haben Söders bundesweiter Popularität jedenfalls nicht geschadet. Ein anderer Kanzler-Bewerber könnte deshalb auch diesen Mittwoch wieder etwas neidisch in die Hauptstadt schauen: CDU-Ministerpräsident Armin Laschet. Dessen Bundesland Nordrhein-Westfalen übernimmt erst nächsten Oktober den MPK-Vorsitz. Nach der Bundestagswahl.
