Der Zeller Marktgemeinderat hat am Dienstagabend den Weg für hybride Sitzungen frei gemacht. Demnach sprachen sich alle Räte in der Maintalhalle dafür aus, dass es künftig die Möglichkeit geben soll, sich digital zuzuschalten.
Diese Variante ist erst seit Kurzem durch eine Änderung in der Bayerischen Gemeindeordnung möglich geworden. Streng genommen muss nur der Bürgermeister als Versammlungsleiter anwesend sein. Ein paar Zeller Gemeinderäte haben durchblicken lassen, dass sie weiterhin persönlich kommen würden – etwa, weil sie zu Hause keine Ruhe haben.
Quotenregelung abgelehnt
Sebastian Rüthlein (SPD/Junge Liste Zell) sprach sich derweil für eine Quotenregelung aus, wonach aus jeder der vier Fraktionen zumindest eine Person anwesend sein müsste. "Es würde in der Öffentlichkeit womöglich ein falsches Bild entstehen, wenn von einer Fraktion alle vor Ort sind und von einer anderen niemand."
Doch mit dieser Argumentation fand Rüthlein, der persönlich lieber virtuell teilnehmen würde, letztlich keine oder kaum Mitstreiter. Die meisten wollten, dass es zumindest während der Pandemie-Lage keinerlei Vorschriften gibt. "Wir schaffen das zur Not auch ganz ohne Gemeinderäte im Saal", meinte etwa Silvia Schlagmüller (CSU/Freie Zeller Bürger).
Keine digitale Aufzeichnung
Neben dem Bürgermeister gibt es noch eine Gruppe, die keine Wahl hat, wenn sie bei den Sitzungen live dabei sein will: das Volk. Die Bürger müssen aus datenschutzrechtlichen Gründen weiterhin persönlich kommen, auch eine digitale Aufzeichnung ist nicht vorgesehen.
Die Zeller Verwaltung ist guter Dinge, dass das hybride Modell funktioniert. "Wir haben den Breitbandanschluss in der Halle umverlegt, in ein ordentliches Konferenzsystem mit Mikros und einer Rundum-Kamera investiert. Auch werden wir noch einen Probelauf machen", sagte Verwaltungsleiter Christian Öder.
Verhalten bei Leitungsproblemen
Ein Verbindungsabbruch könne natürlich nie ausgeschlossen werden. In diesem Fall gilt vereinfacht ausgedrückt: Wenn nur einer der Zuhörer von der Bildfläche verschwindet, wird davon ausgegangen, dass es an seiner persönlichen Datenleitung liegt. Sind hingegen mehrere betroffen, muss die Sitzung unterbrochen werden.
Neuer Boden für die TG-Halle
Die Möglichkeit eines hybriden Modells war nicht die einzige Entscheidung, die der Zeller Rat am Dienstag gefällt hat. Weil noch kein Haushalt steht, konnten manche Entschlüsse jedoch nur unter Vorbehalt getroffen werden. Dazu gehört ein Zuschuss zu einem neuen Boden in der TG-Halle an der Hauptstraße. Die TG Zell hatte einen solchen Antrag gestellt und um 5500 Euro von Seiten der Gemeinde gebeten, was circa 25 Prozent der Kosten entspricht. Dirk Stumpf (CSU/FZB), gemeinsam mit Dirk Wegmann (SPD/JLZ) Referent für Ehrenamt und Vereine, führte aus, dass die Halle auch zum Schulsport und für öffentliche Feste genutzt werde. "Nach 35 Jahren ist der Boden hinüber."
Zuschuss für 365-Euro-Tickets
Der gemeindliche Zuschuss in dieser Größenordnung war im Gremium unumstritten. Gleiches galt auch für das Landkreis-Konzept, wonach jede Gemeinde für die neuen 365-Euro-ÖPNV-Tickets für Schüler und Azubis jeweils 100 Euro beisteuert. Zudem gab der Zeller Rat das eindeutige Signal an die örtlichen Kitas, dass die Gemeinde ihren Anteil an der Beitragsfreiheit in den Monaten Januar bis März bei Nicht-Betreuung übernimmt.
Geld vom Freistaat
Bürgermeister Joachim Kipke (Zeller Mitte) gab zudem bekannt, dass der Markt Zell rund 240 000 Euro vom Freistaat als Ersatz für die Straßenausbaubeiträge für die Sanierung der Fahrmannstraße erhält.
Anträge der Grünen
Am Ende des öffentlichen Teils reichte die Grünen-Fraktion noch zwei Anträge ein. In einem Fall geht es um eine einmalige Spende in Höhe von mindestens 250 Euro für den Verein DenkOrt Deportationen, der das Mahnmal am Würzburger Hauptbahnhof verwirklicht hat. Im anderen Fall wünschen sich die Grünen an der örtlichen Grundschule die Schaffung einer Teilzeitstelle zwecks Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS). Über beides soll in einer der nächsten Sitzungen beraten werden – genau wie über die etwaige Weiterverfolgung des Flächennutzungsplans oberhalb des Baugebietes Scheckert II.
