In zwei Würzburger Wahllokalen gab es am Sonntag Stimmzettel-Engpässe. So sind in den Stadtbezirken Steinbachtal und Rottenbauer zwischenzeitlich die Landtagswahl-Unterlagen für die Zweitstimmen ausgegangen. Dies bestätige die Pressestelle der Stadt gegenüber dieser Redaktion.
Zu einem ersten Engpass kam es gegen 14.30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Rottenbauer. „Dort gab es eine Wartezeit von rund 30 Minuten. Den Menschen vor Ort wurde erklärt, dass Nachschub angefordert ist“, sagt der Pressesprecher der Stadt Würzburg, Christian Weiß. Einige Leute hätten das akzeptiert und gewartet, etwa ein halbes Dutzend wäre jedoch gegangen. Ob diese später wieder gekommen seien, ist der Stadt nicht bekannt. Wähler berichten allerdings, dass bereits vorher Stimmzettel fehlten.
Wahl nach 18 Uhr noch möglich?
Werner Preisendörfer aus Rottenbauer ist einer der Betroffenen. Der 60-Jährige erzählt, dass ihm beim Betreten des Wahllokals bereits Leute entgegenkamen, die ihm mitteilten, dass es gerade keine Unterlagen mehr gebe und man es später noch einmal versuchen solle. Als Preisendörfer gegen 17:30 Uhr einen zweiten Versuch unternahm, gab es im Feuerwehrgerätehaus immer noch einen großen Andrang. "Wir haben mitbekommen, dass es schon wieder nur noch 17 Stimmzettel gibt. Das hätte nicht für alle gereicht, ein Wahlhelfer wollte dann noch einmal Nachschub besorgen."
Wie Preisendörfer berichtet, hat eine andere Helferin den Anwesenden dann noch mitgeteilt, dass man das Wahllokal auch länger offen lassen könne, falls es nicht alle schaffen, rechtzeitig ihre Stimmen abzugeben. Ist das erlaubt? Eine Sprecherin des Bayerischen Landesamts für Statistik teilt auf Anfrage dieser Redaktion mit, dass grundsätzlich jeder für die Wahl zugelassen werden müsse, der sich vor sechs Uhr abends in der Schlange des Wahllokals einfindet. Laut Christian Weiß war das im Fall von Rottenbauer überhaupt nicht notwendig. Im Steinbachtal hingegen schon.
Sprecher der Stadt sieht keinen Grund, warum Wahl ungültig sein sollte
Das zweite Mal, dass die Wahlunterlagen ausgegangen sind, war nach Angaben der Stadt kurz vor 18 Uhr in der Steinbachtal-Burkarder-Grundschule. Alle zu diesem Zeitpunkt Anwesenden hätten ihr Kreuz noch machen können, so Weiß. „Wir haben die Stimmzettel so schnell nachgeliefert wie es ging.“
Dass diese Zwischenfälle Auswirkungen für die Gültigkeit der Wahl haben könnte, glaubt der Pressesprecher der Stadt nicht: „Wir sehen keinen Grund dafür, weil sichergestellt war, dass jeder von seinem Wahlrecht Gebrauch machen konnte.“ Jeder Stimmberechtigte könne die Wahl allerdings anfechten, räumt Weiß ein.
Grund für Fehler ist noch nicht bekannt
Die Ursache für den kurzzeitigen Mangel an Wahlunterlagen sei noch nicht bekannt. „Derzeit sind wir noch am recherchieren, wo der Fehler lag“, sagt Weiß. In der Wahlvorbereitung habe man jedes Wahllokal mit Stimmzetteln für 80 Prozent der Wahlberechtigten in den jeweiligen Stimmbezirken versorgt. Die Briefwahl wurde dabei schon berücksichtigt.
Noch am Wahlsonntag teilte der stellvertretende Stimmkreisleiter, Markus Brennfleck, auf Anfrage dieser Redaktion mit, dass es auch Probleme in den Stadtbezirken Heuchelhof und Versbach gebe. „Das hat sich nun als Fehlmeldung herausgestellt. Dort ist es nicht zu Engpässen gekommen“, sagt Weiß. Vorsorglich hätten sich Wahllokale gemeldet, dass die Wahlunterlagen zur Neige gehen. Letztlich reichten diese jedoch.
