Trotz Corona-Krise: die Stichwahlen zu den bayerischen Kommunalwahlen finden an diesem Sonntag, 29. März, statt. Allerdings als reine Briefwahl. Ausgezählt werde am Wahlabend ab 18 Uhr, teilt das Innenministerium mit. Den einzelnen Kommunen sei es freigestellt, ob sie mit ehrenamtlichen Wahlhelfern oder ausschließlich eigenem Personal auszählen, so die Kommunalaufsicht im Landkreis Würzburg. Dabei wird in vielen Gemeinden wieder die Wahlsoftware "OK.VOTE" zum Einsatz kommen, die im ersten Wahlgang in vielen Kommunen teils massive Probleme bereitet hat.
Dienstleister entschuldigt sich bei Kommunen
Der Anbieter, die Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), hat sich mittlerweile in einem Brief an alle "OK.VOTE"-Kunden für die Pannen am Wahlabend entschuldigt: Darin heißt es: „Dass es aber am Abend der bayerischen Kommunalwahl vom 15. März 2020 zu weitreichenden technischen Problemen gekommen ist, ist völlig unbefriedigend und hätte nicht passieren dürfen. Wir tragen hierfür die volle Verantwortung.“
Allerdings habe man die Ursachen sowohl bei der Performance, als auch bei weiteren spezifischen "OK.VOTE"-Problemen identifiziert und beseitigt. Trotz der aktuellen Ausnahmesituation durch Corona, setze AKDB „alles Machbare“ daran, „um die Stichwahl am 29. März 2020 mit 'OK.VOTE' zu Ihrer vollsten Zufriedenheit umzusetzen“.
Am Wahlabend sind alle Stichwahlergebnisse online verfügbar
"Diesmal muss es klappen", sagt AKDB-Pressesprecher Florian Kunstein. Wobei er sehr optimistisch ist. Zum einen habe man im Rechenzentrum die Fehler gefunden und behoben. Sie waren der Grund dafür, dass sich die Ergebnisse einiger Kommunen im Internet nicht darstellen ließen. Auch die Probleme bei der Auszählung seien von der Software her behoben, so Kunstein. Und nicht zuletzt habe man die Leitfäden für die Bedienung noch einmal aufgrund der Erfahrungen vom 15. März überarbeitet und optimiert. Da die Stichwahl wesentlich einfacher als der erste Wahlgang zu händeln sei, werde am Sonntag alles klappen - unabhängig davon, wie viele Nutzer sich online über die Ergebnisse informieren wollen.
AKDB entschuldigt sich in seinem Schreiben auch für die schlechte telefonische Erreichbarkeit ihres Kundenservices und verspricht, noch offene Support-Fragen unter Hochdruck abzuarbeiten. Als Zeichen der Wiedergutmachung kündigt AKDB seinen Kunden an, für das Jahr 2020 die Gebühren für Wartung, Pflege, Hosting und Kundenservice nur zur Hälfte zu berechnen. Die Kritik einiger Gemeinden sei sehr deutlich und eindeutig gewesen, so Florian Kunstein. Doch AKDB werde alles daran setzen, den Imageschaden wieder zu beheben.
