Theilheim tritt der Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" bei und dem neuen Zweckverband zur Verkehrsüberwachung. Alle Gemeinderäte waren nicht einverstanden, aber der Antrag von Miteinander Theilheim gestalten (MTg) bekam bei vier Gegenstimmen und acht Befürwortern eine deutliche Mehrheit.
Die Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten", so argumentierte MTg, vereine die Interessen von Kommunen, die mehr Gestaltungsfreiheit in der Definition von Bereichen mit Höchstgeschwindigkeit Tempo 30 innerorts fordert. Seit Jahren würde Theilheim verkehrsberuhigende Maßnahmen oder Tempolimits auf der Hauptstraße zum Schutz von Fußgängern fordern, besonders auch der Kinder, sowie Schutz vor Lärm und Schadstoff-Emission für die Anwohner. Das Straßenbauamt lehne diese regelmäßig mit Hinweis auf den notwendigen "Verkehrsfluss" ab.
Diskussion um Tempo 30 innerorts
Zu den Zielen der bundesweiten Initiative, der sich nun Theilheim anschließt, gehört unter anderem, "die Notwendigkeit der Mobilitäts- und Verkehrswende mit dem Ziel, die Lebensqualität in unserem Ort Theilheim zu erhöhen". Tempo 30 auch auf Hauptstraßen werde als integrierter Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung öffentlicher Räume gesehen. Dafür seien vom Bund die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.
"Super", hatte Marita Gläßel für die SPD/Unabhängige Bürger sofortige Zustimmung gezeigt. Sie fände es wichtig, dass die Gemeinde in ihrem Gebiet selbst entscheiden kann, zum Beispiel abseits der Hauptstraße generell 30 Stundenkilometer festzulegen. Selbst entscheiden können "Ja", aber der Initiative nicht beizutreten, plädierte Karoline Ruf (CSU). Sie warnte, sich nicht schon wieder an eine Organisation zu binden, "die vielleicht noch viel mehr von uns verlangt. Ab dem Ortsschild 30 zu fahren, nur weil ich der Initiative beigetreten bin, geht an der Lebenswirklichkeit vorbei".
Gerade für die Biebelrieder Straße, die als Beispiel gedient hatte – eine Kreisstraße – sah dagegen Andreas Elbert (MTg) auch bezüglich der Gehwegsituation einen gewissen Handlungsbedarf. Das Unfallrisiko sei deutlich. Die Relationen zwischen Geschwindigkeit und Todesrisiko bei Unfällen zwischen Fußgängern und Kraftfahrzeugen hatte zuvor Bürgermeister Thomas Herpich noch angeführt und Ruf entgegengehalten, dass es "ein Interessensverband zur Durchsetzung der eigenen Handlungsfähigkeit" sei, nicht von Tempo 30 generell.
In Planung: Zweimal im Monat blitzen
Maximilian Mödl (FDP) sah genau darin reine "Symbolpolitik", da es sich bei der Festsetzung von Höchstgeschwindigkeiten nicht um einen Wirkungsbereich der Gemeinde handelt. Kontra von Georg Sonnek (MTg): "Ich glaube, dass das Symbol gerade an dieser Stelle nötig ist. Die Gemeinde habe schon so viel Zeit aufgewandt, das Problem zu lösen. Vielleicht macht das unsere Stimme hörbar".
Für die Ahndung von zu schnellem Fahren und von Parkverstößen will auch Theilheim den neu zu gründenden Zweckverband "Interkommunale Zusammenarbeit Mainfranken" beauftragen und beitreten. Für die Jahre 2024 und 2025 sollen jeweils zehn Stunden monatlich zur Überwachung des ruhenden Verkehrs und sechs Stunden für den fließenden Verkehr angemeldet werden. Sechs "Blitzer-Stunden" bedeuten, dass zweimal im Monat geblitzt wird, wie Elberts Nachfrage ergab. Mit den Rüstzeiten für die Geräte müssten jeweils mindestens drei Stunden pro Messpunkt gebucht werden, um wirtschaftlich zu messen, wie Herpich erläuterte.
