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Theilheim
Ein Jahr ohne Bürgerversammlung in Theilheim – Termin im Januar festgelegt
Antje Roscoe
 |  aktualisiert: 02.01.2025 02:32 Uhr

Was ist mit der Bürgerversammlung für 2024 in Theilheim? Es ist eine von vielen Fragen an die stellvertretende Bürgermeisterin Karoline Ruf. Die veröffentlichte Einladung für den 25. Oktober 2024 war aufgrund der längeren Erkrankung des ersten Bürgermeisters vier Tage vorher abgesagt worden. Einen neuen Termin gab es zunächst nicht. Im Vorjahr hatte die Bürgerversammlung im November stattgefunden.

Tatsächlich ist der erste Bürgermeister laut Gemeindeordnung verpflichtet, mindestens einmal im Kalenderjahr eine Bürgerversammlung einzuberufen. Karoline Ruf, die mit Ende der Herbstferien, am 4. November die Stellvertretung bis auf Weiteres übernommen hatte, erklärt auf Anfrage, dass es ihr nicht möglich gewesen sei, auf die Schnelle eine Bürgerversammlung vorzubereiten und abzuhalten. Dafür fehlten zeitliche und personelle Kapazitäten.

Bürgerversammlung in Theilheim auf Januar gelegt

Eine Bürgerversammlung erfordere umfangreiche Vorbereitung und die Einarbeitung in eine Menge Themen und Zahlen. Priorität hätte zudem die Fertigstellung der Kita-Baustelle und der Umzug der Kita gehabt. Hinzu komme eine große Unsicherheit in der Planung, weil nicht abschätzbar sei, wie lange der erste Bürgermeister ausfällt.

Den Termin für eine Bürgerversammlung hat Stellvertreterin Ruf nun auf den 30. Januar festgesetzt. "Ich lasse es darauf ankommen", erklärt sie, nicht wissend, ob sie selbst oder Bürgermeister Thomas Herpich sie abhalten werde. "Voraussichtlich ich", mutmaßt sie. Kommunalrechtlich könnte die fehlende Bürgerversammlung durch die Rechtsaufsicht eingefordert werden. "Da eine Durchführung der Bürgerversammlung noch in diesem Jahr zeitlich und organisatorisch kaum möglich ist, hat das Landratsamt Würzburg die Gemeinde zwar auf die Rechtslage hingewiesen, aber auf eine Aufforderung, die Bürgerversammlung noch in diesem Jahr durchzuführen, verzichtet", teilt die Pressestelle des Landratsamtes dazu auf Anfrage mit.

Am 12. Dezember dann wurde für den 30. Januar, um 19 Uhr, in die Jakobstalhalle zu einer neuen Bürgerversammlung eingeladen, stellt die Kommunalaufsicht fest. Gleichwohl eine nicht abgehaltene Bürgerversammlung nicht durch eine zusätzliche Bürgerversammlung im nächsten Jahr ersetzt werden könne, wie es heißt. Die Bürgerversammlung 2024 hat damit nicht stattgefunden.

 
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