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AUB
Standpunkt: Soll beim Teer-Skandal etwas vertuscht werden?
Thomas Fritz
 |  aktualisiert: 11.10.2017 03:15 Uhr

Teer hat in einem Steinbruch, der rekultiviert werden soll, nichts zu suchen. Das schwarze Gift muss ordentlich entsorgt werden. Und zwar so schnell wie möglich. Da sind sich die Politiker einig – und das ist auch gut so.

Dass aber seit Bekanntwerden der Umweltverschmutzung mittlerweile eineinhalb Jahre vergangen sind und der Teer noch immer im Steinbruch liegt, wirft kein gutes Licht auf die beteiligten Behörden. Pannen, wie die des falschen Gutachtens, sollten bei einem Umweltskandal dieses Ausmaßes nicht passieren.

Der Fall Aub zeigt auch, dass das so genannte System der Eigen- und Fremdkontrollen versagt hat. Diese dürfen nicht dem Betreiber überlassen werden. Der Staat ist hier gefordert, seine hoheitliche Aufgabe wieder auszuüben. Und er muss dafür sorgen, dass die Landratsämter genügend Personal dafür haben. Es kann nicht sein, dass angestellte Umweltingenieure bereits mit der Begutachtung von Windrädern ausgelastet sind und deswegen für weitere wichtige Kontrollen keine Zeit mehr haben.

Versagt hat bisher auch die Öffentlichkeitsarbeit der beteiligten Behörden. Das Umweltministerium hat ihnen einen Maulkorb verpasst. Entsprechend zurückhaltend waren die Antworten der Ämter. Selbst die Mitglieder des Bayerischen Landtages wurden an der kurzen Leine gehalten. Ein freier Zugang zu Umweltinformationen, wie er im Bayerischen Umweltinformationsgesetz versprochen wird, sieht anders aus. Es ist nicht verwunderlich, dass Bayern beim ersten bundesweiten Transparenz-Ranking den letzten Platz belegt. In Aub wurde jetzt hinter verschlossenen Türen gesprochen. Man könnte vermuten, dass bei diesem Skandal etwas vertuscht werden soll.

 
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  • Arcus
    Transparenz ist in dem CSU Folklore Land Bayern nicht erwünscht. Das sind Zustände wie in einer Bananenrepublik. Da die CSU nicht Willens ist diese intransparenten Zustände zu ändern muss sie, wie schon bei der zurückliegenden BTW dafür „belohnt“ werden.
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