Mehr Radwege in Würzburg, bessere Busanbindungen oder Neuigkeiten über die geplante Straßenbahnlinie ins Hubland. Das sind Themen, die immer wieder im Stadtrat diskutiert werden. Obwohl diese große Auswirkungen auf die Bürger in der Stadt haben könnten, sind in den öffentlichen Teilen der Stadtratssitzungen meist nur eine Handvoll davon anwesend.

Könnte ein Livestream im Stadtrat helfen, mehr Bürger zu erreichen? Dadurch könnte jeder Interessierte im Netz über eine Art Stadtrats-TV die Sitzungen, alle Themen und die Debatten live von Zuhause oder unterwegs verfolgen. Bereits 2014 hatte Linken-Stadtrat Sebastian Roth diese Zukunftsvorstellung als Antrag in eine Stadtratssitzung eingebracht.

Roth scheiterte mit Antrag

Eines seiner Argumente damals: Oft müssten die Leute arbeiten, wenn der Stadtrat nachmittags zusammentritt. Oder sie seien aus privaten oder gesundheitlichen Gründen verhindert. Doch der Antrag wurde nicht weiterverfolgt. Die Stadtverwaltung argumentierte mit datenschutzrechtlichen Bedenken. Zudem gestalte sich die technische Umsetzbarkeit schwierig. Laut Stadt wären mehrere schwenkbare Kameras plus entsprechende Technik und Bedienpersonal notwendig.

Mehr politische Teilhabe durch einen Stream?

Damit ist das Thema jedoch nicht aus der Welt. In der Stadtratssitzung an diesem Donnerstag steht es erneut auf der Tagesordnung. Dieses Mal kommt ein entsprechender Antrag von der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Stadtratsmitglied Michael Gerr vertritt die Meinung: "Die politische Teilhabe von Bürgern kann durch niederschwellige Angebote der Digitalisierung deutlich verbessert werden." Er beantragt unter anderem, dass sich die Stadt Würzburg Erfahrungsberichte aus anderen Kommunen einholt, die ihre Sitzungen bereits online übertragen.

So handhaben es andere Kommunen

In Bayreuth werden Live-Sendungen der Sitzungen seit September 2017 angeboten, informiert Pressesprecher Joachim Oppold. Das Angebot war dort zunächst auf einen 18-monatigen Probebetrieb beschränkt. Der Stadtrat hat dann Ende 2018 die Live-Stream-Übertragungen bis zum Ende der aktuellen Sitzungsperiode des derzeitigen Stadtratsgremiums zum 30. April 2020 verlängert. Auslöser war ein entsprechender Antrag aus dem Stadtrat. "Der Livestream soll dazu beitragen, mehr Menschen für kommunalpolitische Fragestellungen zu interessieren. Die Einführung war im Stadtrat selber weitgehend unumstritten", so Oppold.

Nicht alle Stadtratsmitglieder und Referenten haben sich mit der Veröffentlichung ihrer Redebeiträge via Livestream einverstanden erklärt. Wenn diese Personen zu Wort kommen, erfolge daher die Einblendung einer Art "Pausenbild" und die Tonübertragung wird unterbrochen. Wer also nicht im Livestream erscheinen möchte, konnte dies veranlassen.

Phasenweise verfolgten bis zu 240 Zuschauer gleichzeitig den Stream aus Bayreuth. Inzwischen habe das Interesse aber spürbar nachgelassen. Durchschnittlich werde der Stream von maximal 70 gleichzeitigen Zuschauern aufgerufen. "Letztlich hängt die Resonanz natürlich sehr stark von der Tagesordnung und den zur Beratungen anstehenden Themen ab", sagt Oppold.

Auch in Passau wird aus dem Ratssaal gestreamt. Dort ist das seit 2011 der Fall. "Die aktuellen Nutzerzahlen befinden sich im mittleren zweistelligen Bereich. Umfasst die Tagesordnung einer Sitzung sehr öffentlichkeitswirksame Punkte, nutzen zeitweise mehrere hundert Personen diesen Service", berichtet Claudia Ortner aus dem Rathaus in Passau.

Auch kleinere Städte streamen

Doch auch kleinere Kommunen haben einen Live-Stream installiert, so zum Beispiel eine Stadt in Ostbayern. "Burglengenfeld hat nicht ganz 14 000 Einwohner. Die Zuschauer-Zahlen pro Sitzung schwanken jeweils um die 200 User", antwortet Rathaussprecher Michael Hitzek. Ein Live-Stream laufe dort bereits seit 2013. Der amtierende Bürgermeister Thomas Gesche (CSU) sehe – im Einklang mit den allermeisten Mitgliedern des Stadtrats – darin vor allem einen Beitrag zu mehr Transparenz in der Kommunalpolitik.

Ob Würzburg doch noch den Beispielen folgt, wird sich am Donnerstag im Stadtrat zeigen. Die Stadtverwaltung hält jedoch im Vorfeld an ihren Argumenten gegen ein Streaming-Angebot fest.

Aktualisierung am 25. Juli: Die Erfahrungen aus Passau sind hinzugefügt worden.